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Berechnung von Wohnnebenkosten benachteiligt Bremen

12.07.2018

Bremens Bausenator Joachim Lohse kritisiert eine aktuelle Vergleichsberechnung des Bundes der Steuerzahler. „In dem Städteranking zum Thema Wohnnebenkosten 2016-2018 werden willkürlich sechs Positionen herausgesucht und darüber einzelne Städte miteinander verglichen. Dadurch wird Bremen nachweislich benachteiligt. Das ist unseriös.“ Finanzsenatorin Karoline Linnert: „Der Vergleich hinkt. Natürlich gehört eine Straßenreinigungsgebühr – wenn vorhanden - zu den Nebenkosten. Diesen Aspekt einfach auszuklammern, verfälscht das Ergebnis. Der vergleichsweise hohe Bremer Hebesatz der Grundsteuer basiert auf dem Fakt, dass hier keine Straßenreinigungsgebühr erhoben wird.“

In der konkreten Berechnung zu Wohnnebenkosten bezieht der Bund der Steuerzahler die Positionen Wasserentgelte, Schmutzwassergebühren, Niederschlagswassergebühren, Abfallgebühren, Rundfunkbeitrag und Grundsteuer mit ein. „Wer sich hier schon darüber wundert, dass die bundesweit einheitlichen Rundfunkgebühren mit einfließen, stößt dann aber bei genauerem Hinsehen auf weitere Ungereimtheiten“, so Lohse. So fließen die Kosten für Straßenreinigung in die Studie des Bundes der Steuerzahler nicht mit ein. „Das ist nicht statthaft, da Bremen eine solche Gebühr im Gegensatz zu anderen Städten nicht erhebt. Die Behauptung des Bundes der Steuerzahler, die Kosten seien überregional vergleichbar, ist damit unkorrekt.“ Einen weiteren Punkt führt Lohse bei Straßenausbaugebühren an. Während beispielsweise Niedersachsen Anwohnerinnen und Anwohner dabei zur Kasse bittet, zahlen Bremerinnen und Bremer lediglich für die Ersterschließung. „Das ist auf den Lebenszyklus einer Immobilie gerechnet ein nicht unerheblicher Betrag“, so Bausenator Lohse.

Lohse ärgert besonders, dass der Bund der Steuerzahler seine Kalkulation im Vergleich zu 2016 plötzlich verändert hat. So waren die Straßenreinigungsgebühren bisher mit berechnet worden. Das Ergebnis: Bremen lag im Bereich der sogenannten „zweiten Miete“ im Mittelfeld der Landeshauptstädte – und nicht wie aktuell auf Platz 2 der teuersten Städte.