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Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport

Sozialressort fordert den Verein „Die Friese e.V.“ zu eindeutiger Entscheidung auf

14.04.2005

Der Verein „Die Friese e.V.“, der das Freizeitheim Friesenstraße in Trägerschaft übernehmen soll, hatte sich mit dem Sozialressort auf eine Entscheidungsfrist bis zur Monatsmitte verständigt. Der Träger teilte nun mit, dass eine Mitgliederversammlung erst am 25.04 stattfindet und bat um einen Aufschub bis zum 26.04, um dann seine Entscheidung zur Übernahme mitzuteilen. Das Sozialressort stimmt diesem Verfahren zu.


Der Trägerverein lehnt die Übernahme der Energiekosten für die Kindertagesstätte Gleimstraße und das Spielhaus ab. Diese Regelung ist aber nicht neu und dem Verein seit längerem bekannt. Für die Zeit ab 2006 wurde die Übertragung der notwendigen Mittel an KiTa Bremen bereits vereinbart. Bis dahin bekommt der Verein die Mittel für die Energiekosten in gleicher Höhe wie bisher zur Verfügung gestellt. Die Rechnungsstellung an die Friese stellt daher weder eine neue Regelung zum Nachteil des Trägers, noch eine versteckte Sparmaßnahme dar.


Zwischen Amt und Träger wurden Kooperationsvertrag und Mietvertrag in mehreren Gesprächen erörtert. Veränderungswünsche wurden von Seiten des Amtes berücksichtigt und aufgenommen. Unter anderem erhält der Verein einen Mietvertrag, dessen Konditionen für den Träger sehr günstig sind. Die Frage der Energiekosten wurde dem Träger mehrmals erläutert, auch dass es sich hierbei nicht um eine Schlechterstellung oder eine Kürzung handelt. Warum dieses immer wieder zum Anlass genommen wird, um die Übernahme hinauszuzögern, ist daher unverständlich.


Staatsrat Dr. Arnold Knigge erklärt dazu für das Sozialressort: „Die Übergabe des Freizeitheims geschieht auf der Grundlage einer sparsamen aber gesicherten Finanzierung. Wir sind dem Träger in allen Belangen entgegen gekommen. Das Thema der vorübergehenden Regelung zu den Energiekosten ist zwischen den Beteiligten geklärt gewesen und kann jetzt nicht mehr vorgeschoben werden. Ich fordere den Verein auf, Klarheit zu schaffen und sich eindeutig zu entscheiden. Dann kann die Friese wieder für die Kinder und Jugendlichen geöffnet werden.“