Eigenbetriebe und Museumsstiftungen im Senat erörtert
05.04.2005
Aus der heutigen Senatssitzung (5.4.2005):
Der Senat befasste sich in seiner heutigen Sitzung (5.4.2005) mit dem Controllingbericht über die vorläufigen Jahresabschlüsse 2004 der Eigenbetriebe und Museumsstiftungen. Die Eigenbetriebe sind Einrichtungen der bremischen Verwaltung, die durch Orts- oder Landesgesetz gegründet wurden und wirtschaftlich selbständig handeln. Sie arbeiten außerhalb des Haushalts nach eigenen Wirtschaftsplänen und bieten der Verwaltung und zum Teil auch wie Unternehmen externen Kunden ihre Dienstleistungen zu kalkulierten Preisen an.
Der Senator für Finanzen legt dem Senat und den Haushalts- und Finanzausschüssen vierteljährlich entsprechende Berichte zum laufenden Jahr vor und bewertet die Ergebnisse. Der jetzt vorgelegte Bericht enthält die vorläufigen Jahresabschlüsse der dargestellten Einrichtungen. Generell ist zu den Angaben zu bemerken, dass eine Reihe von Jahresabschlussbuchungen fehlt und die Prüfung durch Wirtschaftsprüfer nicht abgeschlossen ist. In der Regel ergeben sich hierdurch noch erhebliche Veränderungen. Die Eigenbetriebe und Museumsstiftungen sind nach den für sie geltenden Gesetzen verpflichtet, bis zum 30. Juni 2005 die geprüften Jahresabschlüsse vorzulegen. Diese werden dann im Amtsblatt veröffentlicht.
Unter den genannten Vorbehalten zeichnet sich für die Jahresabschlüsse 2004 folgendes Bild ab: Die Eigenbetriebe Werkstatt Bremen, Bremer Entsorgungsbetriebe, Gebäude- und TechnikManagement Bremen, Musikschule Bremen und das Focke- Museum gehen von einem positiven Jahreabschluss aus. Die Eigenbetriebe GeoInformation, Judit, Performa Nord und fidatas sind in ihren Wirtschaftsplänen von einem negativen Jahresergebnis ausgegangen, sie halten jedoch ihre Pläne ein bzw. können sogar das Ergebnis verbessern. Eine Verschlechterung gegenüber der Planung wird von Stadtgrün, der Stadtbibliothek, der Volkshochschule und dem Übersee-Museum erwartet. Zum Teil verfügen diese Einrichtungen noch über Rücklagen, mit denen sie die Ergebnisse ausgleichen können. Ein Teil der Ergebnisverbesserungen beruht auf einer Reduzierung des Personalbestandes. Insgesamt sind gegenüber den Plänen 54 Kräfte weniger zum Einsatz gekommen.