06.10.2009
Finanzressort legt zentrales Finanzcontrolling für 2008 vor – umfangreiches Datenmaterial zur Bremer Entwicklung
Das heute (06.10.2009) im Senat beschlossene zentrale Finanzcontrolling für das Jahr 2008 (vgl. Anhang 1) bietet neben den zentralen Haushaltsdaten einen Überblick über zahlreiche sozioökonomische Rahmendaten. Wie entwickeln sich Verbraucherpreise, wie die Einwohnerzahl oder die Zahl der Übernachtungen? Wie sieht es aus beim Seegüterumschlag und wie schätzen Unternehmen das allgemeine Geschäftsklima ein? Zu all diesen Fragen liefert der Bericht umfangreiches Datenmaterial und anschauliche Grafiken. Kommentar der Finanzsenatorin Karoline Linnert: „Eine Fundgrube für alle, die detailliert wissen wollen, wie sich unser Land und seine zwei Städte entwickelt haben.“
Belege für die positive Wirtschaftsentwicklung im vergangenen Jahr sind das Wirtschaftswachstum (mit 3,6 Prozent nominalem Wachstum belegt Bremen den dritten Platz im Bundesländervergleich) und sinkende Arbeitslosenzahlen. Die Arbeitslosenquote sank von 16,8 Prozent in 2005 auf 11,4 Prozent in 2008. Der Anteil der Langzeitarbeitslosen an den Arbeitslosen in Bremen und Bremerhaven ist ebenfalls gesunken. In Bremerhaven verrringerte sich der Anteil der Langzeitarbeitslosen von 48 Prozent in 2007 auf 45 Prozent in 2008. In Bremen lag der Anteil 2008 bei 42 Prozent (2007: 43,1 Prozent).
Die positive Bilanz des zurückliegenden Jahres zeigt sich auch in Spitzenwerten bei den Steuereinnahmen (vgl. Grafik 1). Zusammen mit einer restriktiven Ausgabenpolitik ermöglichten sie erstmals seit 16 Jahren einen positiven Primärsaldo: Die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben (ohne Zinsausgaben) lag mit 200 Millionen Euro im Plus (vgl. Grafik 2). Aufgrund der hohen Zinsausgaben ergab sich dennoch ein Defizit von 434 Millionen Euro.
Das Land Bremen liegt mit seiner Steigerung der Primärausgaben von nur 0,5 Prozent erheblich unter dem Bundesdurchschnitt der Länder und Gemeinden von 3,9 Prozent. Karoline Linnert betont: „Angesichts der Haushaltsnotlage haben wir viel Wünschenswertes nicht finanzieren können und einen konsequenten Sparkurs gehalten.“
Angesichts der Wirtschafts und Finanzkrise erklärt die Finanzsenatorin: „Bereits heute ist klar, dass 2008 ein Ausnahmejahr war. In vielen Bereichen müssen wir mit Einbrüchen rechnen. Wie drastisch die Einbußen ausfallen werden hängt von der Entwicklung der kommenden Monaten ab.“
Hinweis:
Das zentrale Finanzcontrolling – Jahresbericht 2008 ist im Internet unter www.finanzen.bremen.de/info/finanzcontrolling zu finden.
Anhang 1:
Zentrales Finanzcontrolling – Jahresbericht 2008
Grafik 1:
Entwicklung der steuerabhängigen Einnahmen