Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration

Mehr als 10.000 Flüchtlinge und Asylsuchende hat das Land Bremen im Jahr 2015 bislang aufgenommen. Diese Marke ist heute (Dienstag, 22. Dezember 2015) gegen 11 Uhr überschritten worden. "Damit werden wir im Jahr 2015 mehr als viermal so vielen Flüchtlingen Schutz und ein neues Zuhause bieten wie im Jahr 2014", sagte Anja Stahmann, Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport. Damals habe das Land Bremen 2.233 Menschen aufgenommen. Allein im Dezember 2015 wurden in Bremen bislang 937 Asylbewerber registriert. Hochgerechnet auf den gesamten Monat Dezember ist mit rund 1.200 Menschen zu rechnen – nach zuletzt 1.937 im November.

Die Aufnahme des zehntausendsten Asylbegehrenden nahm Senatorin Stahmann zum Anlass für eine kurze Bilanz über Zuzug und Unterbringung in Bremen. "In Bremen kommen zunächst sehr viel mehr Menschen an, als das Land am Ende aufnimmt", sagte sie. Insgesamt haben sich im Verlauf dieses Jahres rund 21.000 Menschen bei der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber (ZASt) gemeldet. Nur etwa die Hälfte konnte in Bremen bleiben, alle übrigen wurden einem anderen Bundesland zugewiesen, um dort ihren Asylantrag zu stellen. Hintergrund ist die gleichmäßige Verteilung aller Asylbegehrenden über die Länder der Bundesrepublik nach dem Königsteiner Schlüssel. Danach nimmt Bremen derzeit 0,94 Prozent aller Flüchtlinge auf. Über die Feiertage werde die Umverteilung aus Bremen zwar ausgesetzt, sagte die Senatorin: "Wir haben aber vorgesorgt und können die zusätzlichen Menschen, die wir vorübergehend aufnehmen, auch unterbringen." Dazu gebe es freie Plätze in der Messehalle 6 sowie bei Bedarf auch im Bayernzelt.

Die weitaus meisten Antragsteller in Bremen kamen im Jahr 2015 aus Syrien (58 Prozent), gefolgt von Afghanistan (13 Prozent). Die Balkanstaaten Albanien, Kosovo, Serbien und Mazedonien sind zusammen mit 15 Prozent vertreten, unter den Zugängen seit September ist ihr Anteil auf zusammen 4,3 Prozent deutlich gesunken.

"Wir befinden uns in einer historisch einzigartigen Situation", sagte die Senatorin. "Den bislang höchsten Zugang an Flüchtlingen hatten wir in Deutschland im Jahr 1992, damals waren es 440.000." Auch wenn seinerzeit zusätzlich fast 200.000 Spätaussiedler aus den Ländern Osteuropas nach Deutschland übergesiedelt seien, müsse man festhalten. "Nie zuvor hat Deutschland so vielen Menschen aus anderen Ländern Schutz und eine neue Heimat geboten wie 2015." Bundesweit seien es inzwischen fast 1,1 Millionen, davon seien über 60 Prozent seit der Öffnung der Grenzen im September angekommen.

Nicht nur die reine Zahl der Flüchtlinge sei hoch wie nie, auch habe der Zuzug eine nie dagewesene Dynamik erreicht: "Wenn man die Nachkriegsjahre außer Acht lässt, hat es in Bremen nie einen so starken Anstieg von Flüchtlingen in so kurzer Zeit gegeben", sagte die Senatorin. Es habe in der Vergangenheit zwar Jahre gegeben, in denen sich die Zahl der Flüchtlinge im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt habe. „Aber nie zuvor hat sie sich in einer derartigen Dimension von einem aufs andere Jahr vervierfacht." Das mache die Herausforderungen deutlich, vor denen die Stadt stehe, "und die uns dazu gezwungen hat, viele Notplätze in Zelten und Turnhallen einzurichten – und das für längere Zeit als wir uns das alle wünschen." Derzeit müssten sich rund 3.300 Flüchtlinge mit Behelfslösungen dieser Art begnügen, führte Senatorin Stahmann aus. Zwar gehe die Zahl der Flüchtlinge im Vergleich zum November allmählich zurück. "Aber wenn wir die Berichte über die Grenzen der europäischen Union und die Türkei verfolgen, dann sehen wir auch, dass das einen hohen Preis hat."

Die Städte Bremen und Bremerhaven nehmen die Menschen nach einem Schlüssel von 80 zu 20 Prozent auf. Während Bremerhaven angesichts eines über Jahre entspannten Wohnungsmarktes und zahlreicher Leerstände Flüchtlinge durchweg in Wohnungen unterbringt, "ist das in Bremen leider nicht möglich", so die Senatorin. "Bis einschließlich 2014 haben wir immerhin für rund 60 Prozent aller Ankommenden eine eigene Wohnung gefunden." Sie erinnerte daran, dass in den Jahren 2011 und 2013 die verbindliche Wohndauer in Gemeinschaftsunterkünften von drei Jahren auf zunächst ein Jahr und dann auf drei Monate abgesenkt worden ist. "Damit haben wir den Umzug in eigene Wohnungen stark beschleunigt." So konnten im Jahr 2014 966 Menschen die selbst angemieteten vier Wände beziehen – von rund 1.800, die die Stadt Bremen aufgenommen hat. "Im Jahr 2015 haben wir die Zahl der Anmietungen auf rund 1.700 annähernd verdoppelt", sagte Anja Stahmann. "Aber obwohl in jedem Übergangswohnheim ein eigener Wohnraumvermittler tätig ist, konnten wir bei weitem nicht Schritt halten mit dem Zuzug der Flüchtlinge."

Entsprechend dringlich mussten Plätze in Gemeinschaftsunterkünfte ausgebaut werden. "Ende 2012 hatten wir noch rund 920 Plätze in vier Einrichtungen", sagte die Senatorin, "Ende 2014 waren es bereits 1.900 Plätze in 17 Einrichtungen, und heute haben wir über 7.700 Plätze in rund 50 Unterkünften. Über 5.000 Plätze mussten wir allein in diesem Jahr einrichten, und das besonders seit September in allergrößter Eile." So erkläre sich, dass 4.100 Plätze seien in festen Immobilien eingerichtet seien, und 3.000 in Notunterkünften wie Sporthallen und Zeltstandorten. Zudem leben Flüchtlinge auch in Jugendherbergen.

Im Vergleich zu anderen Bundesländern befinde sich Bremen zudem in einer Sonderlage, "weil fast fünfmal so viele unbegleitete Jugendliche aus dem Ausland hier ankommen, wie es dem Königsteiner Schlüssel entspricht", sagte Senatorin Stahmann. Erst seit November gilt der Königsteiner Schlüssel auch für Jugendliche, die ohne Sorgeberechtigte in Deutschland ankommen. "Wir hatten den Bund schon 2013 gebeten, ein Verteilsystem auch für Jugendliche einzurichten, weil wir schon damals den Jugendlichen nicht mehr wirklich gerecht werden konnten", sagte Anja Stahmann. "Es hat dann mehr als zwei Jahre gedauert, bis das System in Gang gekommen ist. Und in dieser kurzen Zeit hat sich der Zugang der Jugendlichen in Bremen verzehnfacht." Zuletzt seien zwischen Januar und Ende Oktober 1946 Jugendliche in Bremen aufgenommen worden. Von rund 600, die seit Anfang November in Bremen angekommen sind, könnten bislang nur sieben gesichert in Bremen bleiben. "Damit wird jetzt die Last der Verantwortung für diese Jugendlichen auf mehrere Schultern verteilt", sagte die Senatorin. Und weiter: "Für die Jugendlichen ist das ein Gewinn.“

Bei allen Herausforderungen für alle Behörden und Institutionen, die sich um die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge bemühen, erinnerte die Senatorin auch daran: "Aufs Ganze gesehen haben in diesem Jahr jeweils 50 Bremerinnen und Bremer einen Flüchtling aufgenommen. Bei aller Herausforderung für Aufnahme und Unterbringung, für Sprachförderung, Kinderbetreuung und Beschulung: Das klingt für mich nicht so, dass wir das nicht schaffen könnten."

"Es ist eine enorme Herausforderung für alle, die sich bei der Aufnahme und Unterbringung der Flüchtlinge engagieren", sagte die Senatorin. "Ich möchte allen sehr herzlich danken." Ausdrücklich nannte sie die Verantwortlichen in der Zentralen Aufnahmestelle, in den Unterkünften, bei den freien Trägern wie in den beteiligten Behörden sowie "die vielen Ehrenamtlichen, ohne die eine Aufnahme in die Gesellschaft gar nicht gelinge kann."