16.01.2001
Der Senat hat heute beschlossen, das Datenverarbeitungs-System INPOL-neu in Verbindung mit einem Vorgangsbearbeitungssystem bei der Polizei im Land Bremen einzuführen. “Mit INPOL-neu geben wir den Mitarbeitern der Polizei in Bremen und Bremerhaven ein modernes Instrumentarium zur Bekämpfung der Kriminalität an die Hand“, erklärte Innensenator Dr. Bernt Schulte zum heutigen Senatsbeschluss. „Durch das neue Informationssystem wird die Arbeit der Polizei effizienter, Routineaufgaben können weitgehend automatisiert werden und aktuelles Datenmaterial steht den Beamten schneller zur Verfügung,“ stellt Senator Dr. Schulte zusammenfassend fest. „Außerdem, und das ist für die länderübergreifende Strafverfolgung besonders wichtig, hält das Land Bremen mit dem neuen Computersystem den Anschluss an die Polizeien in Bund und Ländern.“
Die Einführung von INPOL-neu basiert auf einen Beschluss der Innenministerkonferenz. Das gegenwärtige INPOL-System auf Bundesebene entspricht nicht mehr den Anforderungen der polizeilichen Praxis, da es – historisch bedingt – aus verschiedenen, nicht miteinander kompatiblen Einzelsystemen (wie z. B. Personen-, Sachfahndung, Dateien zur Registrierung benutzter Tatmittel) besteht und deshalb keine übergreifende Recherche erlaubt. Die Innenministerkonferenz hat daher eine grundlegende Neukonzeption von INPOL beschlossen, bei der zugleich das Prinzip der Einmalerfassung von Daten durch – von den Ländern bereitzustellende – Vorgangsbearbeitungssysteme (VBS) verwirklicht werden soll.
Die angestrebten Rationalisierungs- und Effizienzgewinne sind:
Zur Anbindung der Polizeien im Lande Bremen an INPOL-neu muss unter anderem die erforderliche zentrale Hardware (u.a. VBS-Server, Zugangsserver, Firewall) einschließlich einer Schnittstelle zu INPOL-neu bereitgestellt werden.
Der Zeitplan von INPOL-neu sieht für die erste Ausbaustufe ab 16.04.2001 einen Parallelbetrieb zwischen dem alten und dem neuen System vor, der u.a. der Erprobung der Länderanbindung und der landesinternen Umstellungen dient. Am 15.10.2001 beginnt der reguläre Betrieb der ersten Ausbaustufe. Zu diesem Zeitpunkt wird der Betrieb des bisherigen INPOL-Systems für diesen Bereich abgeschaltet.
Aus Kostengründen verzichtet Bremen auf eine Eigenentwicklung eines Vorgangsbearbeitungssystems; stattdessen soll der Elektronische Vorgangs-Assistent (EVA) des Landes Mecklenburg-Vorpommern übernommen werden. Eine vom Senator für Inneres, Kultur und Sport in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie hatte nach Untersuchung einschlägiger System-Vorhaben in acht Bundesländern schließlich EVA empfohlen. EVA ist eine praxisnahe und auch den Arbeitsabläufen in der bremischen Polizei weitgehend entsprechende Anwendung, die für den Bereich Verkehrsunfälle bereits in Mecklenburg-Vorpommern eingesetzt wird. Die im System EVA eingesetzte Technologie weist ein hohes Maß an Standardisierung und Marktverbreitung auf und bietet daher ein hinreichendes Maß an Hersteller- und Entwicklerunabhängigkeit, so daß die Investitionen auch mit Blick auf die künftige technologische Entwicklung als zukunftssicher angesehen werden können. Für die Pflege des Vorgangsbearbeitungssystems wird eine Kooperation mit Mecklenburg-Vorpommern angestrebt.
Die zum Anschluß an INPOL-neu erforderliche Schnittstelle wird gerade im Rahmen einer Kooperation fast aller Bundesländer und des Bundes entwickelt, an der sich Bremen bereits beteiligt (Arbeitsgemeinschaft INPOL-Land = AGIL).
Die vorhandene DV-Arbeitsplatzausstattung (ca. 600 Arbeitsplätze in Bremen und Bremerhaven) kann weiter genutzt werden; die Zahl wird zunächst um 200 Arbeitsplätze aufgestockt, um eine ausreichende Mindestausstattung für den Betrieb eines VBS zu erreichen.
Die Finanzierung von INPOL-neu und dem Vorgangsbearbeitungssystem in Höhe von insgesamt rund 17 Millionen Mark soll laut Senatsbeschluss durch Umschichtung vorhandener Haushaltsmittel erfolgen. Dies bedarf noch der Zustimmung durch die parlamentarischen Haushaltsgremien.