Senatskanzlei

Erstmalig bei einer Landtagswahl in Deutschland hatte Bremen für die Wahlen im Mai 2011 das Wahlrecht ab 16 Jahre mit Erfolg eingeführt; damit verbunden war zudem die Einführung eines Fünf-Stimmen-Wahlrechts. Für die Einführung waren allerdings neue Wege nötig, um über das neue Wahlrecht so zu informieren, dass das neue Angebot von den 16- und 17-Jährigen auch angenommen wurde. „Ich freue mich darüber, dass wir in Bremen die Senkung des Wahlalters erproben konnten und es so gut gelaufen ist“, betonte Bremens Regierungschef Bürgermeister Jens Böhrnsen heute während einer Pressekonferenz im Bremer Rathaus. Inzwischen hat das Land Brandenburg bereits für die kommende Landtagswahl im Jahr 2014 eine Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre beschlossen und in Nordrhein-Westfalen wurde die beabsichtige Senkung in den Koalitionsvertrag aufgenommen. Ähnliche Bestrebungen gibt es laut Projektleitung der Juniorwahl auch für die Länder Rheinland-Pfalz und Hamburg. Damit werde die Senkung des Wahlalters zu einem regelrechten „Exportartikel“ aus Bremen, so Böhrnsen.
Für die Einführung waren allerdings neue Wege nötig, um über das neue Wahlrecht so zu informieren, dass das neue Angebot von den 16- und 17-Jährigen auch angenommen wurde. Mit der Kampagne „Gib mir 5“, mit „Schnupperwahllokalen“ und Broschüren sowie dem bewährten Internet-Tool „Wahl-O-Mat“ wurden dafür eine Reihe neuer Angebote genutzt. Entscheidend für die Ansprache der Erstwählerinnen und Erstwähler war allerdings das handlungsorientierte Projekt der „Juniorwahl“, das bundesweit seit 1999 bei Europa- und Bundestagswahlen sowie bei Landtagswahlen zur Verfügung steht und von der Landezentrale für politische Bildung nach Bremen geholt und koordiniert wurde.

Von den 16.000 wahlberechtigten 16- und 17- Jährigen nahmen 13.000 an diesem Projekt teil. Damit konnten im Unterricht die wesentlichen Merkmale der Demokratie anhand des Grundgesetzes erarbeitet und dann in einer Wahl praktisch erprobt werden.
Böhrnsen, lobte das hohe Engagement von den am Projekt „Juniorwahlen“ beteiligten Lehrerinnen und Lehrern und den Beteiligten aus Politik und Gesellschaft: „Dieses Engagement hat nicht nur bewirkt, dass sich Schülerinnen und Schüler zur Landtagswahl in Bremen über die verschiedenen Parteiprogramme und Wahlversprechen der Kandidatinnen und Kandidaten informiert haben. Darüber hinaus halfen anschließend in Bremen knapp 500 Schülerinnen und Schüler bei der Stimmenauszählung mit. Und in Bremerhaven führten rund 500 Jugendliche sogar die gesamte Auszählung durch.“ Jens Böhrnsen bewertet dies als „großen Schritt zur demokratischen Teilhabe“. In Bremen habe sich damit gezeigt, dass sich die Investition in die politische Bildung Jugendlicher lohnt.

Die Erkenntnisse der offiziellen repräsentativen Wahlstatistik des Landeswahlleiters zeigt am Beispiel der Beiratswahlen im Vergleich zu 2007, dass die Wahlbeteiligung bei den 16- und 17-Jährigen um 9,2 Prozent stieg. Der Abschlussbericht der Juniorwahl zeigt zudem, dass bei den Erstwählern im Vergleich zu 2007 die Wahlbeteiligung entgegen des Gesamttrends um 0,7 Prozent stieg und die Wahlbeteiligungsquote der Erstwähler erst wieder in der Altersgruppe ab 35 Jahren erreicht wird.

Weitere Informationen zur Juniorwahl in Bremen im Film: