Am Donnerstag, 9. Februar 2023 um 14 Uhr, findet die Sitzung der staatlichen und städtischen Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung im Börsenhof A, Am Markt 20, Raum 416 statt. Die Sitzung wird zudem als Liveübertragung gestreamt.
Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen:
- Umsetzung der beschlossenen Wohnraumförderungsprogramme (Land) zum Stand 30.06.2022
- 15. Ortsgesetz zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart (Erhaltungssatzung)
für ein Gebiet zwischen Großbeerenstraße, Großgörschenstraße, Bordenauer Straße und Loignystraße (Bearbeitungsstand: 17.11.2022) Satzungsbeschluss - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 162 "Holsteiner Straße" (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Verbrauchermarktes, einer Kita und von Wohngebäuden in Bremen-Walle an der Holsteiner Straße (Bearbeitungsstand 19.12.2022) Planaufstellungsbeschluss
- 21. Änderung Flächennutzungsplan Bremen "Vorderes Woltmershausen" in Bremen Woltmershausen (Tabakquartier) Bearbeitungsstand 15.12.2022 – Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, Beschluss über das Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
- Bebauungsplan 2535 "Kattenturmer Heerstraße" für ein Gebiet in Bremen-Obervieland. Ortsteil: Kattenturm zwischen Kattenturmer Heerstraße, Neuenlander Straße und dem Flughafen Bremen (Bearbeitungsstand 23.01.2023), Beschluss der öffentlichen Auslegung und zur Anpassung des Geltungsbereichs
- Neufassung des Ortsgesetzes über die Begrünung von Freiflächen und Flachdachflächen in der Stadtgemeinde Bremen (Begrünungsortsgesetz Bremen) Angestrebt wird eine Zustimmung der Deputation MOBS (S) am 09.02.2023 und der Deputation KULT (S) am 15.02.2023
- Bericht zum Umgang mit Flächen für Außengastronomie auf öffentlichen Stellplatzflächen
- Bauaufsichtlicher Umgang mit verwahrlosten Immobilien in Bremen
Die vollständigen Tagesordnungen sind online einsehbar unter
Staatliche Deputation: Tagesordnung Staatliche Deputation
Städtische Deputation: Tagesordnung Städtische Deputation
Die Sitzung wird als Liveübertragung auf der Homepage des Umweltressort unter folgendem Link zu sehen sein: www.bauumwelt.bremen.de/info/livestream
Die Übertragung läuft in Echtzeit und wird nicht aufgezeichnet.
Bei Besuch der Sitzung vor Ort gelten die Corona-Regelungen der Bremischen Bürgerschaft.
Vertreterinnen und Vertreter der Medien können sich zudem mit den entsprechenden Einwahldaten zur Videokonferenz zuschalten. Schicken Sie dazu bitte von ihrer Dienstadresse eine Anfrage an:
gudrun.eiden@umwelt.bremen.de
Ansprechpartner für die Medien:
Jens Tittmann, Pressesprecher bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Tel.: (0421) 361-6012, E-Mail: jens.tittmann@umwelt.bremen.de