Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration

Sozialsenatorin Anja Stahmann sucht nach weiterem Wohnraum für Menschen, die um Aufnahme in der Bundesrepublik ersuchen. Dazu sollen zunächst Plätze in günstigen Hostels angemietet und Wohncontainer aufgestellt werden. Einen entsprechenden Bericht will die Senatorin am heutigen Donnerstag (7. Oktober 2021) in der Sitzung der Deputation für Soziales, Jugend und Integration vorlegen.

Derzeit stehe ihre Behörde in Verhandlungen mit einem großen Hostelbetreiber. Für die Aufstellung von Wohncontainern würden die Parkplatzflächen der Landes-Erstaufnahmestelle (LASt) in Vegesack und ihrer Zweigstelle in Obervieland geprüft. Schon geklärt sei, dass die Jugendherberge ihre ursprünglich nur bis Jahresende 2021 angemieteten Räumlichkeiten bis November 2022 zur Verfügung stellt. Außerdem könnten mit Zustimmung des Beirats Osterholz die Wohncontainer in Tenever bis Mai 2022 genutzt werden, so Senatorin Stahmann.

"Auch, wenn die baurechtlichen Kapazitätsgrenzen der LASt und ihrer Außenstellen noch lange nicht erreicht sind, bringen wir derzeit mehr Menschen unter, als in Zeiten der Pandemie vorgesehen", sagte die Senatorin. So lebten derzeit 874 Menschen in der LASt und ihren Dependancen. Baurechtlich seien diese für bis zu 1.264 Personen zugelassen, für die Zeit der Pandemie sei eine Obergrenze von 665 Personen vereinbart.

Ursache für die aktuelle Überschreitung sei ein sprunghafter Anstieg der Zugänge um den Faktor vier innerhalb eines Vierteljahres, sagte Senatorin Stahmann. Hätten im Juni 2021 gerade mal 226 Menschen um Aufnahme gebeten, seien es im Juli schon fast 400 gewesen, im August waren es 721 und im September 826. Dabei steige nicht nur die Zahl der Asylsuchenden. Zudem reisten immer mehr Menschen aus den Balkan-Staaten ein (Albanien, Nordmazedonien, Serbien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo), die nach deutschem Asylrecht als "sichere Herkunftsstaaten" gelten. Unter den rund 700 Zugängen im August mache das allein die Hälfte aus.

Während Personen, die einen Antrag auf Asyl stellen, oft nicht einmal über Nacht in Bremen bleiben müssen, um zu erfahren, in welchem Bundesland sie ihr Verfahren durchlaufen, bleiben Menschen aus "sicheren Herkunftsstaaten" in der Regel länger. Sie beantragen zumeist den ausländerrechtlichen Status der Duldung. Im Ergebnis führen die damit verbundenen Prüfungen zu einem längeren Verbleib in der LASt und damit zu einem höheren Bedarf an Unterbringungsplätzen.

Angestrebt wird daher neben dem Schaffen weiterer Plätze eine Beschleunigung der Verfahren im Zusammenwirken mit der Ausländerbehörde und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

Ansprechpartner für die Medien:
Dr. Bernd Schneider, Pressesprecher bei der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport, Tel.: (0421) 361-4152, E-Mail: bernd.schneider@soziales.bremen.de