Präsident des Senats gibt vor der Bremischen Bürgerschaft Regierungserklärung zu den Bund-Länder-Gesprächen ab
08.03.2021Die Kombination aus Testen und Impfen ist die Grundlage, um die Pandemie in den Griff zu kriegen. Das sagte der Präsident des Senats, Bürgermeister Dr. Andras Bovenschulte, heute (8. März 2021) in seiner Regierungserklärung vor der Bremischen Bürgerschaft. Anlass waren die jüngsten Bund-Länder-Gespräche in der vergangenen Woche und die daraufhin erfolgten Änderungen an der Bremischen Corona-Verordnung.
Der Präsident des Senats zeigten sich sehr zufrieden mit dem Fortschritt der Impfkampagne, "dem Hoffnungssignal in der Pandemie schlechthin". Bremen liege seit Tagen an der Spitze der Bundesländer. Auch die Terminvergabe in Bremen und Bremerhaven verlaufe vollkommen reibungs- und problemlos, betonte der Bürgermeister: "Mein ganz herzlicher Dank geht daher noch einmal an alle Beteiligten. Die Zusammenarbeit von Staat, Hilfsorganisationen und Wirtschaft bei der Organisation der Impfkampagne ist in dieser Form einmalig in Deutschland und klappt hervorragend."
Da mittlerweile auch die von den Herstellern angekündigten Impfstoff-Lieferungen größer werden, könne das Impftempo weiter zulegen. Dazu werde in etwa zwei Woche auch in den Messehallen 4, 5 und 6 auf der Bürgerweide der Impfbetrieb aufgenommen. Zusammen mit dem bereits vorhandenen Impfzentrum in der Halle 7 sind perspektivisch dann bis zu 17.000 Impfungen pro Tag möglich.
Konkret gehe es auch schon mit den Impfungen der Erzieherinnen und Erziehern, Lehrerinnen und Lehrern voran, betonte der Bürgermeister vor dem Parlament. Mehrere tausend Angehörige dieser Berufe in der Stadt Bremen seien inzwischen geimpft, in Bremerhaven starte das Programm in der kommenden Woche.
Die zweite Säule in der Pandemiebekämpfung ist für den Präsidenten des Senats das Testen: "Der Einsatz von Schnelltests – ob in der Form des Fremd-Schnelltests oder des Selbst-Schnelltests – kann dazu beitragen Räume schaffen, in denen sich die Menschen wieder sicherer bewegen können." Für Schulen und Kindertagesbetreuung habe die Senatorin für Bildung bereits 1,3 Millionen solcher Teste eingekauft. So können allen Kindern und Beschäftigten in den Einrichtungen zwei solcher Test pro Woche angeboten werden. Zudem werde der Senat sich morgen mit Schnelltests für alle Bürger befassen. Ziel sei, dass sich die Menschen möglichst noch ab dieser, spätestens aber ab der kommenden regelmäßig testen lassen können.
"Richtig ist aber auch", sagte Bovenschulte: "Sollten die Infektionszahlen in den kommenden Wochen wieder deutlich ansteigen, dann wären wir gezwungen auch wieder Schritte zurück zu gehen. Wir müssen deshalb weiterhin vorsichtig sein." Jetzt komme es darauf an, die sich bietenden Öffnungsperspektiven nicht leichtfertig aufs Spiel zu setzen.
Hinweis:
Die gesamte Regierungserklärung von Bürgermeister Andreas Bovenschulte hier als Download im Wortlaut.
Regierungserklärung (pdf, 571.6 KB)
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Christian Dohle, Pressesprecher des Senats,
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