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Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration

Haushaltssperre im Ressort für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales erlassen

16.06.2005

Senatorin Karin Röpke unterrichtet Deputationen

Nach dem Jugendhilfeausschuss und der Deputation für Soziales, Jugend, Senioren und Ausländerintegration hat Senatorin Karin Röpke heute (16.6.2005) die Deputation für Arbeit und Gesundheit davon unterrichtet, dass eine ressortinterne Haushaltssperre erlassen wurde.


Das bedeutet nach Angaben der Senatorin, dass grundsätzlich keine neuen Projekte oder Maßnahmen mehr begonnen werden dürfen, für die keine gesetzlichen oder andere rechtliche Verpflichtungen bestehen, und Ausgaben nur noch geleistet werden dürfen, wenn sie zwingend zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes notwendig sind.