Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration

Auf dem Gelände der Scharnhorst-Kaserne am Niedersachsendamm in der Neustadt werden seit dem heutigen Dienstag (16. Juni 2015) die Wohncontainer für den Bau eines Übergangswohnheims für insgesamt 200 Flüchtlinge angeliefert. Das Bundesamt für Immobilienaufgaben (BIMA) hatte Ende vergangenen Jahres eine Teilfläche der Scharnhorst-Kaserne kostenfrei zur Verfügung gestellt, der Beirat hatte zuletzt im März seine Zustimmung erteilt. Vor Beginn der aktuellen Bauarbeiten waren mehrere nicht genutzte Garagen- und Lagerhallen abgerissen worden. Zur Abgrenzung gegen den als Kaserne genutzten weiteren Teil des Geländes ist außerdem ein Zaun gezogen und ein Tor versetzt worden. Nach derzeitigem Stand der Planungen kann die Wohnanlage in den ersten Herbstwochen bezogen werden.

"Ich freue mich, dass wir mit dem Bau weiter im Zeitplan liegen", sagte Anja Stahmann, Senatorin für Sozioales, Kinder, Jugend und Frauen. Der Standort sei wegen seiner Einbindung in dem Stadtteil sehr gut geeignet, "die Lage ist sehr günstig für unsere Bemühungen um baldige Integration der Flüchtlinge."

Entstehen sollen am Niedersachsendamm zwei doppelstöckige Wohncontainer-Komplexe bestehend aus je 130 Elementen. Die Betreuung wird die AWO mit sechs pädagogischen Kräften sicherstellen, Wohnraumvermittler werden die Flüchtlinge bei der Anmietung eigener Räume unterstützen. Vorgesehen sind in den Wohnkomplexen Gemeinschaftsküchen und gemeinschaftliche Sanitäranlagen, Gemeinschaftsräume, Spielflächen für Kinder außen und innen sowie die Einrichtung von Deutschkursen durch die Volkshochschule.

"Die Zahl der Flüchtlinge in der Bundesrepublik ist in den vergangenen Monaten nochmals immens angestiegen", sagte Senatorin Stahmann weiter. "Sollten sich die aktuellen Prognosen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge für dieses Jahr bestätigen, dann hätten wir den höchsten Zugang an Asylbewerbern in der Nachkriegsgeschichte." Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gehe inzwischen von 450.000 Asylbewerbern aus, mehr als die knapp 440.000 aus dem Jahr 1992, dem Jahr mit den bis dahin höchsten Zugängen. Nie zuvor habe es zudem einen vergleichbaren Sprung von einem Jahr aufs andere gegeben: Das BAMF erwarte allein einen Anstieg um 250.000 Menschen. Das wäre der bisher höchste Anstieg von einem Jahr auf das folgende, noch höher als von 1991 auf 1992. Damals habe das Plus bei 170.000 Menschen gelegen. "Wir befinden uns in einer historisch einzigartigen Situation, wir müssen daher zunehmend auch schwierige oder unpopuläre Entscheidungen treffen", sagte die Senatorin. Dazu gehöre, dass für eine Übergangszeit im Sommer und Herbst Großzelte aufgestellt werden müssten, auch für Erwachsene und Familien. "Die Wahrscheinlichkeit steigt von Tag zu Tag und mit jedem zusätzlichen Asylbewerber. Wir bereiten diesen Schritt daher konkret vor."

In den ersten fünf Monaten des Jahres 2015 hat das Land Bremen rund 1600 Flüchtlinge und Asylbewerber aufgenommen, fast dreimal so viele wie im Vorjahreszeitraum (damals: 567). Nach wie vor ist Syrien das bedeutendste Herkunftsland (519 Personen), gefolgt von den vier Balkan-Staaten Albanien (262), Kosovo (236), Serbien (184) und Mazedonien (77). Damit stammt etwa die Hälfte aller Flüchtlinge im Jahr 2015 aktuell aus den Balkan-Republiken. Es folgen in absteigender Reihenfolge Afghanistan (72), Ägypten (51), Eritrea (42), Iran (31), Somalia (26) und Russische Föderation (23). Nach dem Königsteiner Schlüssel nimmt Bremen derzeit 0,96 Prozent aller Flüchtlinge auf, die in der Bundesrepublik einreisen. Die Verteilung zwischen den Städten Bremen und Bremerhaven ist im Verhältnis 80 zu 20 geregelt.

Noch stärker ist derzeit der Anstieg bei den Jugendlichen, die ohne Familie nach Bremen kommen. Allein in den Monaten Januar bis Mai sind 410 Jugendliche in Bremen aufgenommen worden, von Januar bis Mai 2014 waren es 114. Jugendliche werden grundsätzlich nicht umverteilt unter den Ländern der Bundesrepublik. Sie werden dort in Obhut genommen, wo sie sich aufhalten. Nach einem vom Bundesland Hamburg angestellten Vergleich hat Bremen im Jahr 2013 mehr Jugendliche aufgenommen als alle fünf Bundesländer im Osten der Republik (Bremen: 200 / alle fünf Länder im Osten zusammen: 192). Erst für Anfang 2016 wird – nach dann anderthalbjährigem Vorlauf – eine Gesetzesänderung erwartet, nach der auch Jugendliche gleichmäßiger über die Kommunen in der Bundesrepublik verteilt werden.

"Für Jugendliche haben wir inzwischen das erste Großzelt für 35 Personen aufgestellt", sagte die Senatorin. Nach der inzwischen erfolgten Bauabnahme solle es in den kommenden Tagen belegt werden. Die Jugendlichen würden zuvor vollständig neu eingekleidet. Anlass für den Aufbau des Zeltes sei die beschlossene Räumung der Erstaufnahmestelle für Jugendliche in der Steinsetzerstraße gewesen. Die Einrichtung soll wegen anhaltenden Befalls mit Schädlingen komplett saniert werden. "Die Sanierungsarbeiten werden vermutlich sechs bis acht Wochen in Anspruch nehmen", sagte die Senatorin. Sie könnten in etwa zwei Wochen beginnen, nachdem für alle Bewohner des Hauses eine alternative Unterkunft gefunden sei: "Für die rund 200 Jugendlichen, die derzeit in der Steinsetzerstraße wohnen, finden wir nicht von heute auf morgen einen Platz."

Zum Vergleich: Vor dem Beginn der aktuellen Flüchtlingswelle gab es in Bremen 30 Heimplätze für jugendliche Flüchtlinge. Das entsprach dem Zugang eines ganzen Jahres. "Zuletzt sind allein im Mai 108 junge Flüchtlinge zu uns gekommen", sagte Senatorin Stahmann.