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Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau

11,3 Millionen Euro für den Hochwasserschutz


30.12.2005

Der Senator für Bau, Umwelt und Verkehr hat zum 29.12 diesen Jahres 11,3 Mio € zur Zahlung an die Bremischen Deichverbände angewiesen.„Das Geld“, so Senator Jens Eckhoff, „ dient dazu, notwendige Investitionen für Hochwasserschutzanlagen zu finanzieren. Gerade in jüngster Zeit gehäuft auftretende Hochwasserkatastrophen führen uns eindringlich vor Augen, dass der Hochwasserschutz eine elementare Aufgabe ist, die auf keinen Fall vernachlässigt werden darf. Das Eingehen von Risiken in diesem Bereich kann nicht verantwortet werden.“


Bereits im Jahre 2001 wurde im Rahmen der so genannten „Großen Lösung“ von der Dienststelle des Senators für Bau und Umwelt das Ziel verfolgt, das Nebeneinander von Zuständigkeiten für Erhaltungsaufgaben an Gewässern und Hochwasserschutzanlagen, z.B. Stauanlagen und Sielen, Deichen und Dämmen, zu beenden. Bis zum Jahr 2001 wurden diese Aufgaben durch das ehemalige Wasserwirtschaftsamt erledigt. Danach wurden die Verbände zuständig. Der Vertrag zur „Großen Lösung“ ist langfristig angelegt.


Für einen wirksamen Hochwasserschutz ist es erforderlich, dass Hochwasserschutzanlagen kontinuierlich in einem Zustand gehalten werden, der eine einwandfreie Funktionsfähigkeit sicherstellt. Es geht hierbei keineswegs nur um den Schutz bremischer Belange, sondern auch um Niedersachsen. Das Lesumsperrwerk etwa schützt nicht nur bremische Flächen, sondern auch benachbarte niedersächsische Gebiete, wie umgekehrt das von Niedersachsen betriebene Ochtumsperrwerk nicht nur niedersächsische Flächen schützt, sondern auch Bremer Gebiet.


Die insgesamt ausgezahlten rd. 11,3 Millionen Euro werden ausreichen, um erforderliche Investitionsmaßnahmen durchführen zu können. Im Einzelnen wird der Deichverband links der Weser ca. 2,6 Mio. Euro erhalten. Mit einem Teil dieser Summe wird er bereits im nächsten Jahr eine Generalüberholung des Wehres in der Kleinen Weser durchführen.

Der Deichverband rechts der Weser erhält ca. 8,7 Mio. Euro. Teile dieses Geldes sollen für anstehende Sanierungsarbeiten am Lesumsperrwerk verwendet werden.