18.03.2002
„Ein Meilenstein in der regionalen Zusammenarbeit“
Die Senatorin für Bau und Umwelt, Christine Wischer, hat heute turnusgemäß ihr Amt als Vorsitzende des Kommunalverbundes Bremen/Niedersachsen aufgegeben. Auf der Mitgliederversammlung 2002 des Kommunalverbundes Niedersachsen / Bremen zog sie aus diesem Anlass eine Bilanz ihrer zweijährigen Amtszeit als Vorsitzende des Kommunalverbundes.
Dabei hob Wischer hervor, dass es nach Irritationen zu Beginn Ihrer Amtszeit gelungen sei, beachtliche Schritte zu einer verbesserten und verlässlichen Zusammenarbeit in der Region zu gehen. Als besonders ambitioniertes zentrales Projekt des Kommunalverbundes in der engeren Region Bremen hob Wischer das Interkommunale Raumstrukturkonzept INTRA hervor, das als Grundlage für künftige Freiraum und Siedlungsplanung mittlerweile einen festen Stellenwert in der regionalen Diskussion einnehme. Wischer: „Mit INTRA haben die im Regionalbeirat Bremen vertretenen Gemeinden und Städte im Verlaufe des Jahres 2000 ganz eindeutig die Initiative und Vorreiterrolle in der Debatte um eine verbesserte und verbindlichere regionale Zusammenarbeit übernommen. Nachdem es gelungen ist, die benachbarten Landkreise Osterholz, Verden, Diepholz, Oldenburg und Wesermarsch in die Erarbeitung des Konzeptes einzubinden, haben wir es damit erstmals geschafft, dass alle regional planenden Gebietskörperschaften gemeinsam an einem Konzept arbeiten – für mich ein Meilenstein in der regionalen Zusammenarbeit. Vor dem Hintergrund unserer politisch und administrativ besonders zersplitterten Region ist dies nun wirklich keine Selbstverständlichkeit.“
Die Nagelprobe, so die Senatorin, stehe aber noch aus. „So wichtig und positiv zu bewerten dieser erste Schritt zu einem gemeinsamen Konzept auch zu sehen ist, sollten wir alle uns bewusst machen, dass die eigentliche Nagelprobe noch vor uns liegt – nämlich ein Konzept zu erarbeiten, das auch alle beteiligten Gebietskörperschaften unterschreiben können und umsetzen wollen. Hier wird es ganz sicher noch viele, auch schwierige Diskussionen geben – innerhalb der Region, aber auch innerhalb Bremens. Ich bin aber sehr froh, dass der Senat in seiner Gesamtheit Anfang März nochmals seine volle Unterstützung des INTRA-Prozesses unterstrichen hat und alle beteiligten Senatsressorts auch weiterhin intensiv und konstruktiv an der Gestaltung von INTRA mitwirken werden.“
Als weiteren wichtige Aspekt hob Wischer hervor, dass die im Regionalbeirat Bremen vertretenen Städte und Gemeinden inzwischen eine Vorreiterrolle eingenommen haben, indem sie als Ziel klar einen Zweckverband zur regionalen Siedlungs- und Freiraumsteuerung formuliert haben, ein Papier, das von allen beteiligten Gebietskörperschaften unterschrieben worden ist.
Als weiteren Erfolg Ihrer Amtszeit hob Wischer hervor, dass es gelungen sei, die Zahl der Mitglieder des Kommunalverbundes von 30 auf 37 zu steigern. Wischer wertete dies als Beleg, dass die Vorbehalte aus dem Oldenburger Raum gegen den Kommunalverbund inzwischen überwunden sind.
Wischer bedankte sich abschließend bei alle Mitgliedsgemeinden, den Vorstandskollegen und der Geschäftsstelle für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und kündigte an, sich auch künftig intensiv für eine Weiterentwícklung der Zusammenarbeit in der Region aktiv einzusetzen. „Ich verspreche, mich auch künftig als aktive Befürworterin für eine starke Region einzusetzen“.