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Senatskanzlei

Senat gibt grünes Licht für Impulsgelder

19.09.2001

In seiner heutigen Sitzung (18.9.01) hat der Senat Kinder- und Jugendprojekten aus dem Programm "Impulse für lebenswerte Städte" zugestimmt. Die Abwicklung der Projekte erfolgt durch die zuständigen Ressorts beziehungsweise durch den Magistrat der Stadt Bremerhaven. Der Senat bat deshalb die befassten Ressorts, bei den zuständigen parlamentarischen Gremien die Freigabe der Mittel zu erwirken und sodann eine zügige Umsetzung sicherzustellen. Die Fachressorts und der Magistrat hatten zuvor bereits die Förderfähigkeit konkreter Projekte geprüft. Grundlage dieser Prüfung waren die von den Koalitionsfraktionen vorgeschlagenen Förderkriterien zum Programm "Impulse für lebenswerte Städte".

Außerdem hat der Senat beschlossen, eine Kulturstiftung für Kinder- und Jugendprojekte zu gründen und dafür von 2001 bis 2004 je 1,2 Millionen DM im Jahr aus dem Programm "Impulse für lebenswerte Städte" bereitzustellen. Der Senator für Inneres, Kultur und Sport soll in Abstimmung mit dem Senator für Wirtschaft und Häfen über die konkrete Ausgestaltung dieser Kulturstiftung berichten.

Der Senat hatte im Dezember 2000 beschlossen, Einsparungen bei ISP-Projekten und ISP-Programmteilen in Höhe von jährlich drei Millionen DM vorzunehmen. Die eingesparten Mittel sollen von 2001 bis 2004 jährlich dem Programm "Impulse für lebenswerte Städte" zur Verfügung stehen. Auf Vorschlag der Koalitionsfraktionen konkretisierte der Senat im Juli diesen Jahres die Ziele des Programms. Demnach sollen die jährlich zur Verfügung stehenden drei Millionen DM wie folgt eingesetzt werden:

  • 1,2 Millionen DM p.a. für Kinder- und Jugendprojekte in der Stadt Bremen

  • 0,6 Millionen DM p.a. für Kinder- und Jugendprojekte in Bremerhaven

  • 1,2 Millionen DM für eine noch zu gründende Kulturstiftung