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Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport

Sozialbehörde und Friedehorst einigen sich auf Erstattung von 470.000 Euro

21.06.2012

Die Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen hat sich mit der Stiftung Friedehorst hinsichtlich klärungsbedürftiger Leistungsabrechnungen auf einen Vergleich geeinigt. Sozial-Staatsrat Horst Frehe und Lothar Lotzkat, Vorstand der Stiftung Friedehorst, haben sich auf eine pauschale, einmalige Zahlung für die Jahre 2001 bis 2006 in Höhe von insgesamt 470.000 Euro verständigt. Stiftung und Sozialbehörde ziehen damit einen Schlussstrich unter längere Verhandlungen.
Die Differenzen zwischen Abrechnungen und erbrachten Leistungen haben sich auf Zahlungen für Bewohner im Altenpflegebereich und Abrechnungen für Bewohner der Wohnheime im Bereich der Eingliederungshilfe bezogen.

Staatsrat Horst Frehe zeigte sich zufrieden mit der Einigung: „Das Ergebnis ist ein guter Kompromiss für beide Seiten.“ Die gründliche Aufarbeitung der Vorgänge habe auch zu Neuerungen in den Abrechnungsverfahren geführt. „Sie bieten jetzt eine deutlich verbesserte Grundlage für eine vertrauenswürdige Zusammenarbeit in der Zukunft“, sagte Horst Frehe.

Stiftungsvorstand Lothar Lotzkat sagte: „Die Prüfung hat nach unserer Einschätzung eindeutig ergeben, dass weder ein strafbares Verhalten noch ein vorsätzliches Handeln seitens der Stiftung vorgelegen hat.“

Der Abgleich zwischen Abschlagszahlungen, Nachforderungen und Schlussabrechnung war bis zu dieser Zeit nach Auffassung beider Seiten nicht ausreichend standardisiert. Mit der getroffenen Einigung können beide Seiten einen Schlussstrich unter diese zum Teil neun Jahre zurückliegenden Vorgänge ziehen. Stiftung und Senatorische Behörde streben einen noch engeren Dialog an, um die langjährige Zusammenarbeit zum Wohle der Menschen in der Region weiter zu vertiefen.

Die Diakonische Stiftung Friedehorst ist mit 1600 Beschäftigten einer der größten Arbeitgeber in Bremen und nimmt mit ihren Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen einen sehr wichtigen regionalen Versorgungsauftrag für Menschen in leiblicher, seelischer und sozialer Not wahr. Im Auftrag des Amtes für Soziale Dienste erbringt sie Betreuungsleistungen in Höhe von jährlich rund neun Millionen Euro.

Staatsrat Horst Frehe und Stiftungsvorstand Lothar Lotzkat erklärten übereinstimmend, dass die Weiterführung der langjährigen Zusammenarbeit zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt war. Gemeinsam sehe man der künftigen Kooperation mit Zuversicht entgegen.