Sie sind hier:

Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport

Sozialsenatorin weist Kritik von Bundesfamilienministerin Schröder zurück

10.10.2011

Irritiert zeigte sich Anja Stahmann angesichts der Kritik von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder. „Für das Haushaltsnotlageland Bremen bedeutet es eine ungeheure Kraftanstrengung, den Rechtsanspruch auf Betreuung vom ersten Geburtstag an sicherzustellen.“ Beim Ausbau der Kinderbetreuung dürfe man nicht nur die Investitionskosten vor Augen haben, sondern auch die laufenden Kosten. „Bremen hält sich dabei an die Vereinbarungen mit dem Bund.“

Kristina Schröder hatte am Sonntag (09.10.2011) in einem Zeitungsinterview kritisiert, Bremen gehöre zu der Gruppe von Ländern, die bereitgestellte Bundes-Fördermittel in Höhe von vier Milliarden Euro am langsamsten abrufen und nicht ausreichend mit eigenen Landesmitteln flankieren. Das Geld diene dem Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren, und zwar als Mittel für Investitionen. Insgesamt stellt der Bund dafür aber nicht vier Milliarden Euro zur Verfügung, sondern 2,15 Milliarden, korrigierte Stahmann die Bundesfamilienministerin. Rund 16 Millionen davon fließen nach Bremen.

Vor dem Hintergrund der Haushaltsnotlage werde in Bremen allerdings nach intelligenten und Kosten sparenden Lösungen des Ausbaus gesucht. Das schafft möglichst viele Plätze mit möglichst geringen Investitionen: „Statt Einrichtungen teuer neu zu bauen, werden neue Plätze vor allem durch Umbau bestehender Einrichtungen geschaffen.“ So werden zum Beispiel immer mehr Zweijährige in Kitas aufgenommen, die eigentlich für ältere Kinder ab drei Jahren ausgerichtet sind – natürlich nach entsprechenden Umbauten und mit dem nötigen Personal.

Dabei habe Bremen seit 2008 genau so viel Geld aus Bundesmitteln abgerufen wie andere Länder. Jüngster Stand, 10. Oktober 2011: Bremen hat 59 Prozent der zur Verfügung stehender Bundesmittel ausgegeben, der Bundesdurchschnitt liegt sogar noch leicht darunter, nämlich bei 58 Prozent.

Nur beim Beantragen der Mittel seien andere Länder etwas schneller. Allerdings blieben bis Mitte 2013 noch fast zwei volle Jahre Zeit, die verbleibenden Gelder abzurufen. „Wir werden die zur Verfügung stehenden Summe voll ausschöpfen“, versicherte Stahmann.

Mitte 2013 ist ein zentrales Datum für den Ausbau der Betreuungsplätze. Ab August gilt ein Rechtsanspruch auf eine Betreuungsplatz für Kinder vom ersten Geburtstag an. Bis dahin will Bremen für 35 Prozent aller Kinder unter drei Jahren einen Platz anbieten können.