17.07.2002
Bremerhaven: Sicherheit am Container-Terminal wird weiter verstärkt
Hafensicherheitsausschuss gegründet
Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hat sich das Sicherheitsbewusstsein grundlegend verändert. Auf Initiative der USA sind unter anderem Grundsätze zur Erhöhung der Transportsicherheit entwickelt worden. Davon sind die Seewege und die Häfen betroffen. Derzeit erarbeiten internationale Organisationen wie die internationale Schifffahrtsorganisation (IMO) und die Welt–Zoll-Organisation (WCO) entsprechende Maßnahmenpakete. Die G8-Staaten hatten hierzu im Juni in Kanada beschlossen, diese Maßnahmen anschließend einzuführen. Dazu gehören die grenzüberspannende Zusammenarbeit der Behörden, eine Risikoanalyse der Häfen, Transportwege und Warenströme sowie die Verstärkung der Kontrollen. Insbesondere soll ein Hafensicherheitsausschuss die Einführung und Durchführung dieser Maßnahmen koordinieren. „Das Land Bremen stellt kurzfristig sicher, dass die bremischen Häfen auch weiterhin den internationalen Sicherheitsanforderungen genügen“, sagte Bremens Wirtschafts- und Häfensenator Josef Hattig.
Um die aktuellen Fragen der Hafensicherheit zu erörtern, hatte das Wirtschafts- und Häfenressort am 11. Juli 2002 die Hafenwirtschaft, die bremischen Sicherheitsbehörden - Polizei, Feuerwehr - sowie den Zoll, die Bundeswehr und Vertreter der US Army aus Bremerhaven eingeladen. Das wichtigste Ergebnis dieses Gespräches: unter der Leitung des Senators für Wirtschaft und Häfen wird sofort ein Hafensicherheitsausschuss (HSA) eingerichtet, obwohl dessen internationale Einführung erst für 2004 vorgesehen ist. Der HSA soll eine Bestandsaufnahme der Sicherheitsmaßnahmen in den Häfen veranlassen, die Erstellung der zukünftig für Häfen geforderten Sicherheitspläne vorantreiben und koordinieren sowie die bremischen Interessen in nationalen und internationalen Organisationen vertreten. „Die Bedeutung des Hafens für die bremische Wirtschaft erfordert schnelles, zielführendes Handeln. Sofort einen Hafensicherheitsausschusses einzurichten, zeigt, dass das Land die nötigen Entscheidungen trifft. Dadurch gewährleistet das Land, dass Bremerhaven auch weiterhin zu den weltweit führenden Containerhäfen gehört“, erklärte Hattig.
Während des Treffens wurde ferner mitgeteilt, dass das Bundesfinanzministerium weitere Gespräche mit den US-Zollbehörden führen wird. Ziel soll es sein, konkrete Vereinbarungen über die Zusammenarbeit der deutschen und US-amerikanischen Zollbehörden bei der Kontrolle von Containern in den deutschen Seehäfen zu erreichen.
Bereits zum November dieses Jahres plant das Bundesfinanzministerium, in Bremerhaven eine Containerröntgenanlage in Betrieb zu nehmen. Damit werden die bremischen Häfen die zukünftigen Sicherheitskriterien weitestgehend erfüllen. Die Kooperation mit den USA ist für das Land Bremen von besonderer Bedeutung. Die US-Behörden beabsichtigen, Häfen von Verladungen auszuschließen bzw. Schiffe aus diesen Häfen verstärkt zu kontrollieren, die die geforderten Sicherheitsstandards nicht erfüllen. „Die jüngsten Entscheidungen sind eine Grundlage für die Wettbewerbsfähigkeit und das weitere Wachstum der Häfengruppe Bremen/Bremerhaven“, ergänzte Senator Hattig.
Angesichts der Tatsache, dass ca. 45 % der in Bremerhaven umgeschlagenen Container aus den USA kommen oder in US -amerikanische Häfen verschifft werden, wurde vereinbart, die bereits bestehenden, ausgezeichneten Kontakte der Bremische Hafenvertretung zu US-amerikanischen Behörden unter der Federführung des Senators für Wirtschaft und Häfen noch weiter zu intensivieren. Hattig: „Die bremischen Häfen haben eine herausragende Stellung im USA-Verkehr.“ Bremerhaven stehe weltweit an siebter Stelle und in Europa sogar an zweiter Stelle.