08.03.2007
Die DVU hat heute angekündigt, in Bremen auf der Straße aber insbesondere an Schulen CD’s mit in rechtsextremistischen Kreisen populären Liedern an Jugendliche zu verteilen.
„Die aktuelle Verteilaktion unterstreicht die Erkenntnisse unserer Sicherheitsbehörden, dass die rechtsextremistische Szene weiterhin gezielt versucht, junge und unerfahrene Menschen, die noch nicht gefestigt sind, für ihre Zwecke zu ködern. Musik soll dabei als Einstiegsdroge fungieren“, warnte Bürgermeister Thomas Röwekamp, Senator für Inneres und Sport, vor den CD's.
Bildungssenator Willi Lemke rief dazu auf, den Rechtsextremisten entschieden entgegenzutreten: „Wir müssen zum Schutz unserer Kinder und Jugendlichen alles daransetzen um zu verhindern, dass braune Rattenfänger durch solche Verteilaktionen Zulauf bekommen!“
Gleichzeitig baten Lemke und Röwekamp die Schüler, Eltern und Lehrer, jetzt besonders wachsam zu sein und sich beim Auftauchen der CD sofort an die Schulbehörde oder den Verfassungsschutz zu wenden.
Unabhängig von der Strafbarkeit der Verbreitung solcher CD‘s ist politische Werbung auf dem Schulgelände insbesondere in Wahlkampfzeiten nicht zulässig. Senator Lemke erklärte außerdem: „Besonders wichtig ist es, dass Lehrerinnen und Lehrer im Unterricht auf die Gefahren des Rechtsextremismus aufmerksam machen.“