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Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport

Zum Artikel im Weser Report vom 21. November 2004 „Experten decken Geldquellen auf“ stellt die Senatorin für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales, Karin Röpke, richtig:


22.11.2004

Der Artikel basiert nicht auf einem Bericht der „Projektgruppe Sozialleistungen“, sondern auf einem bereits vor Wochen öffentlich gewordenen internen Papier, das drei Mitglieder dieser Projektgruppe erstellt und mit den übrigen Mitgliedern nicht abgestimmt hatten. Die in dem internen Papier zugrunde gelegten Zahlen hielten einer aufgrund eines Senatsbeschlusses auch mit externen Beratern vorgenommenen fachlichen Überprüfung nicht stand. Das Papier mit den genannten Spareffekten ist längst überholt und fließt damit so nicht in den Endbericht der Projektgruppe Sozialleistungen ein. Dieser Endbericht wird zurzeit unter externer Leitung erarbeitet und soll voraussichtlich am 30. November 2004 dem Senat vorliegen.