15.03.2007
Auch in Wahlkampfzeiten muss es nach Auffassung von Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum ordnungsgemäß zugehen. Er kommentiert den Ausgang der heutigen Sitzung (15.3.2007) der Wirtschaftsförderungsausschüsse zum Kultur-AIP wie folgt: „Man kann mit der Kultur nicht nach der Betondevise „Alles oder nichts“ vorgehen und sollte gutgemeinte zwischen den Staatsräten in mehrstündigen Gesprächen geeinte Kompromissvorschläge nicht schlicht ausschlagen. Das geht zu Lasten der Kulturschaffenden in dieser Stadt. Ich kann keine gegen geltendes Haushaltsrecht verstoßende Beschlüsse zulassen. Die erforderlichen Schularbeiten muss das verantwortliche Ressort selbst erledigen.“