13.03.2007
Trotz negativer Ergebnisse auch erfreuliche Perspektiven: Umsatzerlöse gegenüber Planwerten leicht gestiegen und Zuwendungen Bremens um 4,4 % gesunken
Aus der heutigen Senatssitzung (13.3.2007):
Der Senat hat heute (13.03.2007) den Bericht über die Ergebnisse ausgewählter Beteiligungen zum Stichtag 31.Dezember 2006 zur Kenntnis genommen. Dieser Bericht, der nun vom Senator für Finanzen dem Haushalts- und Finanzausschuss zugeleitet wird, enthält detaillierte Unternehmensdaten ausgewählter Beteiligungen der Freien Hansestadt Bremen. Im Ergebnis liegen die betrachteten Beteiligungen nach vier Quartalen mit einem Minus von rund 2,2 Millionen Euro deutlich hinter dem erwarteten Überschuss von knapp 2 Millionen. Demgegenüber positiv zu vermelden ist ein leichter Anstieg der Umsatzerlöse gegenüber den Planwerten (+0,5 %) sowie ein gleichzeitiger Rückgang der geplanten Zuwendungen Bremens um 4,4 %.
Über die vorgelegten Quartalsergebnisse bremischer Beteiligungen zeigte sich Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum durchaus auch zufrieden: „Die Ergebnisse vieler Gesellschaften im Berichtszeitraum sind positiv. In der Gesamtbetrachtung werden sie allerdings von dem negativen Quartalsergebnis der Bremer Klinikum Ost gGmbH mit einem Minus von über 7 Millionen Euro überlagert“. Hierzu muss man aber auch anmerken, dass es dem Klinikum gelungen ist, sein Quartalsergebnis im Verhältnis zum dritten Quartal zu verbessern.
Besonders positive Ergebnisse konnten laut dem vorgelegten Bericht die Gesellschaften im Bereich des Senators für Bau, Umwelt und Verkehr mit einem Plus von 317.000 Euro, die Gesellschaften im Bereich des Senators für Wirtschaft und Häfen mit einem Plus von knapp 1,7 Millionen Euro und die Gesellschaften im Bereich des Senators für Finanzen mit einem Plus von 857.000 Euro verzeichnen. Die Ergebnisse der Gesellschaften im Bereich des Senators für Arbeit, Frauen, Gesundheit Jugend und Soziales liegen aufgrund der Situation beim Klinikum Bremen Ost rund 6,4 Millionen Euro hinter den Erwartungen. Würde das Ergebnis der Klinikum Bremen Ost gGmbH nicht mit einbezogen, dann könnte dieser Ressortbereich ein Plus von 657.000 Euro über den Planwerten vermelden.
Zu den Gesellschaften mit negativen Ergebnissen gehören unter anderem auch die Flughafen Bremen GmbH mit einem Minus von 172.000 Euro unter dem Planwert, die Rhododendronpark GmbH mit minus 192.000 Euro und die Bremer Bäder GmbH mit einem Minus von 615.000 Euro unter Plan.
Das Beschäftigungsvolumen für den Berichtszeitraum lag um 0,5 % ( minus 53 Vollzeitäquivalente) unter den Planzahlen. Grund dafür ist die Umstrukturierung der ID Bremen GmbH und der damit zusammenhängenden Personalrückführungen auf die Freie Hansestadt Bremen. Deshalb sind hier erhebliche Planabweichungen zu identifizieren (minus 88 Vollzeitäquivalente).
Die Berichterstattung für das 4. Quartal 2006 erfolgte auf der Grundlage der Vorgaben im Handbuch Beteiligungsmanagement der Freien Hansestadt Bremen, dessen 2. Auflage im Januar dieses Jahres vom Senat beschlossen wurde. Anhand der dort vorgesehenen Managementreports wird über die jeweilige Beteiligungsgesellschaft berichtet. Die vierteljährliche Berichterstattung, die zentral vom Senator für Finanzen erstellt wird, hat den Zweck, ein leistungsstarkes Beteiligungscontrolling sicherzustellen, um so frühzeitig auf steuerungsrelevante Chancen und Herausforderungen in den Gesellschaften reagieren zu können. „Das Beteiligungsmanagement der Freien Hansestadt Bremen verfolgt eine stetige Steigerung der Leistungsfähigkeit und Effizienz der öffentlichen Unternehmen“, erläutert Senator Dr. Ulrich Nußbaum. Die kontinuierliche Finanzberichterstattung aus den Beteiligungen sei hierbei ein wichtiger Baustein zur Erreichung dieses Zieles und einer erfolgreichen Steuerung der Unternehmen.