Der Senator für Finanzen

„Wir stellen uns dem Vergleich mit den anderen Ländern und Großstädten“

05.10.2006

Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum legte dem Senat den Benchmarking-Bericht 2006 vor

Mit dem Benchmarking-Bericht 2006 wurden dem Senat gestern (4.10.2006) vom Senator für Finanzen zum dritten Mal die Leistungen, Kosten und Rahmenbedingungen der bremischen Ressorts im Städte- und Ländervergleich vorgelegt. Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum:„Der Benchmarking-Bericht 2006 zeigt, dass wir als Haushaltsnotlage-Land drastisch sparen müssen und dies auch tun. Deshalb scheuen wir hinsichtlich des Ausgabeverhaltens keinen Vergleich mit anderen Ländern und Großstädten“.

Bereits 2003 wurde das Benchmarking infolge von Aufträgen aus der Staatsräte-Arbeitsgruppe „Haushalt“ und der Staatsräteklausur in den Ressorts als permanente Aufgabe etabliert. Dem Auftrag entsprechend enthalten die aktuellen Darstellungen zu den einzelnen Produktplänen verstärkt Interpretationen, Bewertungen und Rangfolgen, die Anknüpfungspunkte für weitergehende Diskussionen über Umfang und Art der Leistungserbringung in den einzelnen Produktplänen liefern können.

Der Bericht ist – wie im Vorjahr – in zwei Teile gegliedert:

• Vorangestellt ist ein erster Teil mit den „Zentralen Strukturkennzahlen“ Bremens im Städtevergleich, die das Umfeld der öffentlichen Aufgabenwahrnehmung abbilden. Hier sind Daten zu Einwohnern, Arbeitsmarkt, Beschäftigung, und Wirtschaftskraft der Freien Hansestadt dargestellt. Hier ist beispielsweise zu lesen, dass die Stadt Bremen in den letzten fünf Jahren mit einem Bevölkerungszuwachs von 1,2 % Rang 5 der Bevölkerungsentwicklung der bundesdeutschen Großstädte über 500.000 Einwohner hinter dem Metropolen Hamburg, München, Stuttgart und Köln erreichte.
• Den Hauptteil nehmen wiederum die Einzelberichte nach Produktplänen ein. Sie sind jeweils gegliedert in Budget-Darstellungen und Ressort-Zielsetzungen und enthalten auch Kommentierungen und Bewertungen der beigefügten tabellarischen Übersichten der Vergleichskennzahlen.

Eine Neuerung im aktuellen Benchmark-Bericht ist die Benennung und Quantifizierung von Ressortzielen. Mit dem Benchmarking-Bericht 2006 ist es bereits gelungen, in ersten Ansätzen eine enge Abstimmung zwischen Ressortzielen und dazugehörigen Kennziffern zu erreichen. Allerdings hat sich gezeigt, dass dies auf Anhieb noch nicht durchgängig geleistet werden konnte.

Wie im Vorjahr wird analog zur Darstellung für Bremen auch über die Benchmarking-Aktivitäten der Stadt Bremerhaven berichtet. Die Darstellungen zeigen, dass die Bemühungen der Stadt um Aufbau und Durchführung von Städtevergleichen – zumindest auf Seiten der Fachressorts – zum Teil noch deutlich über die Ansätze in Bremen hinausgehen. Bremerhaven ist in zahlreichen Vergleichsringen vertreten.
Zudem wurde die Darstellung und Analyse Bremerhavener Daten weiter entwickelt. Zum ersten Mal können nun die „Zentralen Strukturkennziffern“ für Bremerhaven und seine Vergleichsstädte in derselben Datentiefe dargestellt werden wie für Bremen. Damit wird auch der unmittelbare Datenvergleich der Strukturkennziffern für Bremerhaven mit denen der Stadt Bremen ermöglicht.

Die dem Bericht zugrunde liegende Herangehensweise und Methodik hat inzwischen auch überregionale Beachtung gefunden und wird voraussichtlich zukünftig auch in anderen Bundesländern und in länderübergreifenden Arbeitsgruppen als Orientierungshilfe Verwendung finden. Bremenintern werden die Ergebnisse der Länder- und Städtevergleiche in den parlamentarischen Gremien und in der Staatsräteklausur weiter beraten.