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Die Senatorin für Finanzen

Datenschutzbeauftragte empfehlen Bremer Entwicklung bundesweit

27.12.2005

Staatsrat Lühr: „Entschließung ist für uns Ansporn, das Engagement bei der Entwicklung informationstechnischer Standards unvermindert fortzusetzen"

Mit der verstärkten Nutzung des Internet kann die öffentliche Verwaltung Kosten senken und gleichzeitig bürgerfreundliche und kundenorientierte Angebote gewährleisten. Besonders wichtig dabei ist die Wahrung des Datenschutzes. In Bremen wurde dazu im IT-Bereich des Senators für Finanzen für die gesamte deutsche Verwaltung die Technologie „OSCI“ (Online Services Computer Interface) entwickelt, die jetzt von den Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern in einer gemeinsamen Entschließung zum bundesweiten Einsatz empfohlen wurde. Sie stellten fest, dass damit ein bewährter Sicherheits-Standard für eGovernment-Anwendungen zur Verfügung stehe und empfehlen den flächendeckenden Aufbau einer OSCI-basierten Infrastruktur in Deutschland.

Staatsrat Hans-Henning Lühr vom Senator für Finanzen freut sich über die Empfehlung und Bewertung der Datenschutzbeauftragten: „Dies ist ein weiterer Beweis für die herausragende Rolle, die wir in Bremen bei der Entwicklung von eGovernment-Technologien in Deutschland spielen“. Mit OSCI sei eine in ganz Deutschland anerkannte Technologie entwickelt worden. Lühr: „Die Entschließung der Datenschutzbeauftragten ist für uns Ansporn, unser Engagement bei der Entwicklung informationstechnischer Standards gemeinsam mit unseren Partnern im Bund und in den Ländern unvermindert fortzusetzen“.

Bund, Länder und Kommunen investieren in neue Technologien, um den Bürgerinnen und Bürgern trotz knapper Kassen verbesserte Serviceangebote zu unterbreiten. Vieles, was heute noch mit einem Behördengang verbunden ist, kann zukünftig vom heimischen PC aus erledigt werden. Gleichzeitig können so Kosten in der Verwaltung gesenkt werden. Dabei müssen aber die Anforderungen des Datenschutzes gewahrt bleiben. Kein Unbefugter darf die Daten lesen können und für die eigenhändige Unterschrift muss ein elektronischer Ersatz gefunden werden.

Für diese Aufgaben wurde in Bremen der Standard OSCI entwickelt. International anerkannte Technologien werden so angewandt, dass sie den deutschen und den europäischen Gesetzen genügen. Damit bietet OSCI eine verlässliche, dem Stand der Technik entsprechende Lösung für die elektronische Signatur und die sichere Verschlüsselung. Die im Haus des Senators für Finanzen entwickelte aktuelle Version OSCI-Transport 1.2. ist in über 100 Anwendungen in Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltungen im Einsatz, darunter z. B. im elektronischen Rechtsverkehr der Gerichte, im Emissionshandel gemäß Kyoto-Protokoll und bei den meisten Bremer eGovernment-Dienstleistungen für Bürger und Unternehmen auf www.bremen.de. Bund und Länder haben wiederholt OSCI-Transport für den sicheren Einsatz bei Online-Transaktionen empfohlen. So ist im Meldewesen der Einsatz von OSCI-Transport ab dem 1. Januar 2007 rechtlich zwingend vorgeschrieben. Weitere Bereiche sollen folgen.

Ebenfalls in Bremen wird die Software „Governikus“ erstellt, die diesen Standard implementiert und in zahlreichen Anwendungen auf Bundes- und Landesebene eingesetzt wird. Der Bund und die Verwaltungen in 13 Ländern haben bereits entsprechende Pflegeverträge abgeschlossen.