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Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport

Deputation für Soziales, Jugend und Integration tritt am Donnerstag zusammen

01.11.2022

Die 34. Sitzung der staatlichen und die 33. Sitzung der städtischen Deputation für Soziales, Jugend und Integration treten am Donnerstag, 3. November 2022, ab 15 Uhr im Haus der Bürgerschaft, Raum 2, Am Markt 20 zusammen. Themen sind:

  • Lagebild unbegleitete Minderjährige aus dem Ausland
  • Bericht zur Beschulungssituation von unbegleiteten Minderjährigen aus dem Ausland
  • Evaluation der Verwaltungsanweisung zur Durchführung des Verfahrens nach § 42a ff. Abs. 2 i. V. m. § 42b Abs. 4 SGB VIII
  • Weiterer notwendiger Ausbau der stationären Versorgung unbegleiteter Minderjähriger aus dem Ausland durch kommunale Anmietung mehrerer Immobilien/Hotels (wie im Senat am 1. November 2022)
  • Lagebild Geflüchtete in Bremen
  • Stärkung der Wohnraumvermittlung für ukrainische Geflüchtete
  • Landeskonzept Bremen zur Bundesstiftung Frühe Hilfen 2022 bis 2024
  • Beschlüsse und Stellungnahmen des 27. Behindertenparlaments
  • Entwurf zur Neufassung des Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetzes (BremWoBeG) und Änderung der Personalverordnung
  • Umsetzung der Betreuungsrechtsreform im Land Bremen (wie im Senat am 18. Oktober 2022)
  • Sachstandsbericht zum Projekt "Inklusive Klimaschutzstrategie für die Werkstatt Bremen" im Rahmen des Handlungsfeldes Klimaschutz
  • Sachstandsbericht zum Elterngeld (unter anderem: Anzahl der Anträge, Änderungsanträge und Bearbeitungszeit und zur Nutzung von ElterngeldDigital)
  • Anhebung der Pauschalbeträge der Erstausstattung für die Wohnung für Empfänger von Sozialleistungen nach den Sozialgesetzbüchern II ("Hartz IV") und XII ("Sozialhilfe") sowie Asylbewerberleistungsgesetz
  • Zwischenbericht zum Programm "1.000 Bänke für Bremen"
  • Bericht zur Personalsituation in den sechs Sozialzentren der Stadt Bremen (Jugendamt)

Die vollständigen Tagesordnungen sind online einsehbar unter
Staatliche Deputation: Tagesordnung Staatliche Deputation
Städtische Deputation: Tagesordnung Städtische Deputation

Die Sitzung ist öffentlich, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind zur Berichterstattung herzlich eingeladen.

Ansprechpartner für die Medien:
Dr. Bernd Schneider, Pressesprecher bei der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport, Tel.: (0421) 361-4152, E-Mail: bernd.schneider@soziales.bremen.de