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Der Senator für Inneres

Deputation für Inneres tagt am 10. Dezember 2020

Die staatliche und städtische Deputation für Inneres tritt am Donnerstag, 10. Dezember 2020, um 15 Uhr im Maritim Hotel & Congress Centrum Bremen, Hollerallee 99, 28215 Bremen (Eingang bei den Stufen links neben der ÖVB-Arena) zu ihrer 16. staatlichen und ihrer 16. städtischen Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammen.

07.12.2020

Aus Gründen des Infektionsschutzes ist die Anzahl der Besucherinnen und Besucher auf ein Minimum begrenzt. Aufgrund der aktuellen Pandemieentwicklung ist nicht auszuschließen, dass die Sitzung kurzfristig in einem digitalen Format stattfinden muss. Darüber wird gegebenenfalls rechtzeitig informiert.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen

  • Folgebericht zum Ermittlungskomplex Feuerwehr
  • Bericht zu Farbattacken auf das Polizeirevier Schwachhausen
  • Verlängerung des Glasflaschenverbots auf der Discomeile
  • Bericht zur "Senatsarbeitsgruppe Feuerwerk"
  • 2. Bericht Mehrzweckeinsatzstock
  • Ausführungsvorschrift zu § 11 Abs. 2 des Gesetzes über den Abschiebungsgewahrsam
  • Folgebericht zum verwaltungsgerichtlichen Verfahren zur Verwendungszulage bei der Polizei Bremen

Die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind herzlich willkommen. Bitte beachten Sie folgende Hinweise:

  • Die Redaktionen sind gebeten, jeweils nur die erforderliche Zahl an Journalistinnen und Journalisten zu entsenden.
  • Aufgrund der rasant steigenden Neuinfektionen bitten wir Sie ausdrücklich um Anmeldung. Bitte richten Sie bis Mittwoch, 9. Dezember, 12 Uhr Ihre Mail mit Kontaktdaten an sandy.bradtke@inneres.bremen.de. Dies dient der Rekonstruktion von möglichen Infektionswegen.
  • Bitte denken Sie an eine Mund-Nase-Bedeckung, da das Gebäude ausschließlich mit diesem betreten werden darf. Während der Sitzung darf die Mund-Nase-Bedeckung im Saal abgenommen werden

Ansprechpartnerin für die Medien:
Rose Gerdts-Schiffler, Pressesprecherin beim Senator für Inneres, Tel.: (0421) 361-9002,
E-Mail: rose.gerdts-schiffler@Inneres.Bremen.de