Gestern [FETT(Montag, 18. Februar 2019)], endete die Frist für Parteien, Wählervereinigungen und für Einzelbewerber, ihre Beteiligung an den Wahlen 2019 im Land Bremen anzuzeigen. Wie Landeswahlleiter Dr. Andreas Cors mitteilt, steht damit die maximale Anzahl von Wahlvorschlägen fest. Neben den „etablierten“ Parteien und Wählervereinigungen (SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, FDP, AfD und BIW) wollen folgende elf Parteien und Wählervereinigungen an der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft teilnehmen (Reihenfolge nach Eingang der Beteiligungsanzeige):
| Name | Kurzbezeichnung |
|---|---|
| Bündnis Grundeinkommen | BGE |
| V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer | V-Partei³ |
| DIE RECHTE | DIE RECHTE |
| Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit | BIG |
| Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative | Die PARTEI |
| FREIE WÄHLER | FREIE WÄHLER |
| Willkommen in der Realität | WIR |
| Sorgenfreies Grundeinkommen | SFG |
| Piratenpartei Deutschland | PIRATEN |
| Menschliche Welt für das Wohl und Glücklichsein aller | MENSCHLICHE WELT |
| Partei der Humanisten | Die Humanisten |
Für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven haben insgesamt sieben Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber ihre Beteiligung angezeigt. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) und der Einzelbewerber Dr. Milchert sind seit der letzten Wahl in der Stadtverordnetenversammlung vertreten und müssen – wie die oben genannten „etablierten“ Parteien und Wählervereinigungen – ihre Beteiligung für diese Wahl nicht gesondert anzeigen. An der Wahl der Beiräte in der Stadt Bremen wollen sich insgesamt drei Einzelbewerber und eine Wählervereinigung beteiligen.
Die Feststellung, welche Vereinigungen für die Wahl als Parteien oder Wählervereinigungen und welche Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber anzuerkennen sind, trifft der Landeswahlausschuss am Freitag, dem 8. März 2019, um 10 Uhr im Statistischen Landesamt Bremen, An der Weide 14 – 16, 28195 Bremen. Die Sitzung ist öffentlich.
Weitere Auskünfte erteilt:
Geschäftsstelle der Wahlleiter
Dr. Evelyn Temme
Telefon: (0421) 361 41 59
E-Mail: landeswahlleiter@statistik.bremen.de