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Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr

Landesprogramm zur Städtebauförderung 2018 beschlossen

21.09.2018

Der Bremer Senat hat in dieser Woche das Landesprogramm zur Städtebauförderung 2018 beschlossen. Die Städtebauförderung wurde durch die Bundesregierung in den letzten Jahren deutlich angehoben. Das Bundesbauministerium unterstützt Länder und Kommunen im laufenden Jahr mit rund 790 Millionen Euro aus der Städtebauförderung. Damit werden die Mittel auf hohem Niveau verstetigt. Das Land Bremen erhält im Jahr 2018 insgesamt 5,494 Millionen Euro Bundesmittel. Hiermit können Projekte mit einem Verpflichtungsrahmen von 16,482 Millionen Euro umgesetzt werden.

Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat: "Der Erhalt und die Weiterentwicklung unserer Städte und Gemeinden ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger in allen Regionen unseres Landes gelingt. Wir führen die erfolgreichen Programme der Städtebauförderung deshalb auf Rekordniveau fort: Der Bund unterstützt die Länder und Kommunen in diesem Jahr wiederum mit Bundesfinanzhilfen in Höhe von 790 Millionen Euro. Mit dem Investitionspakt Soziale Integration im Quartier können die Kommunen mit 200 Millionen Euro Programmmitteln weiterhin den wichtigen Ausbau und die Sanierung ihrer sozialen Infrastruktur vorantreiben. Unser gemeinsames Ziel ist es, dass sich jeder in seiner Stadt oder seiner Gemeinde heimisch fühlt und gern in seiner Nachbarschaft lebt."

Für das Förderjahr 2018 werden die Städtebauförderprogramme Soziale Stadt, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Stadtumbau, Städtebaulicher Denkmalschutz, Kleinere Städte und Gemeinden und Zukunft Stadtgrün auf dem bisherigen Niveau fortgesetzt. Länder und Kommunen erhalten damit eine verlässliche Planungsgrundlage und ab 2018 auch mehr Flexibilität für die Umsetzung. Zusammen mit dem Investitionspakt stehen damit 2018 etwa eine Milliarde Euro an Bundesmitteln für die städtebauliche Förderung zur Verfügung. Die Bundesmittel sind Teil der Förderung, die die Kommunen vom Land erhalten.

Bausenator Dr. Joachim Lohse bedankt sich ausdrücklich beim Bund für die Förderung und unterstreicht den hohen Stellenwert der Städtebauförderung, mit der in Bremen und Bremerhaven die Stadterneuerung – wie z.B. in Gröpelingen, Huckelriede, Hohentor, Geestemünde und Leherheide - erfolgreich vorangetrieben wird. Das Programm Soziale Stadt wird weiterhin in zehn bremischen und einem Bremerhavener Gebiet eingesetzt (z.B. Hemelingen, Grohn, Kattenturm, Huchting sowie in Bremerhaven-Lehe). "Im Fokus steht die Nutzung von Potenzialen der Quartiere, die städtebauliche Aufwertung und die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts", so Senator Lohse. Im Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren werden weiterhin die Gebiete Alte Neustadt / Buntentorsteinweg sowie Walle gefördert. "All diese Projekte sind wichtige Bausteine für die weitere Zukunft unserer Stadt."