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Der Senator für Finanzen

Konjunkturprogramm wird mit Hochdruck umgesetzt

08.12.2009

Senatorin für Finanzen legt Bericht über Zwischenstand vor

„Nach der anfänglichen Genehmigungs- und Planungsphase läuft die Umsetzung des Konjunkturprogramms II jetzt auf Hochtouren,“ freut sich Bürgermeisterin Karoline Linnert anläßlich der aktuellen Zwischenbilanz, die heute im Senat erläutert wurde. „Einige Maßnahmen wurden bereits abgeschlossen und die Zahl der begonnenen Projekte ist sprunghaft angestiegen. Wir sind auf einem guten Weg. Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund 96,3 Millionen Euro sind begonnen oder abgeschlossen, das entspricht knapp 82 Prozent des Konjunkturprogramms. Bis zum Jahresende werden nach Einschätzung der umsetzenden Ressorts 30 bis 35 Millionen Euro ausgegeben sein (25 bis 30 Prozent der Mittel). Damit bewegen wir uns in der Spitzengruppe der Länder.“


Von den zusätzlichen Investitionen profitiert die regionale Wirtschaft. Von den bisher vergebenen Aufträgen gingen 50 Prozent an Firmen in Bremen und Bremerhaven und weitere 27 Prozent an Firmen aus dem Umland beider Städte. Kommentar der Bürgermeisterin: „Mit dem Konjunkturprogramm werden Arbeitsplätze in der Region gesichert oder geschaffen. Ein wichtiger Effekt.“


Das Institut für Werkstofftechnik wird im Rahmen des Konjunkturprogramms energetisch saniert.

Das Institut für Werkstofftechnik wird im Rahmen des Konjunkturprogramms energetisch saniert.


Der Sachstandsbericht ist eine Momentaufnahme (Stichtag 25. November 2009) und deshalb nicht tagesaktuell. „Ständig kommen neue Baumaßnahmen dazu. Überall in unseren zwei Städten kann man die Fortschritte auf den Baustellen sehen. Wer sich einen Überblick verschaffen will, welchen Stand einzelne Projekte aktuell haben oder was in einem speziellen Stadtteil passiert, kann sich unter www.finanzen.bremen.de/info/konjunkturprogramm Externes Angebot
im Internet informieren.“



Der Stand der Maßnahmen im Überblick (Stichtag 25.11.2009, vgl. Tabelle in Anhang 1):

  • Diverse Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von knapp 1,3 Millionen Euro sind bereits abgeschlossen.
  • Baubeginn bzw Bestellung für Maßnahmen mit einem Mittelvolumen in Höhe von 62,1 Millionen Euro.
  • Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 32,9 Millionen Euro sind ausgeschrieben oder es werden entsprechend Angebote eingeholt.
  • Weitere Vorhaben mit einem Volumen von insgesamt 13,6 Millionen Euro sind insgesamt (9,1 Millionen Euro) oder im Umfang der erforderlichen Planungsmittel (Mittelvolumen von 4,5 Millionen Euro) freigegeben.
  • Für Projekte mit einem Mittelbedarf von rund 8,1 Millionen Euro stehen noch die für eine Freigabe erforderlichen Vorbereitungen und/oder Beschlüsse aus.


Tabelle Umsetzungsstand des Konjunkturprogramms IIExternes Angebot
Senatsvorlage „Konjunkturprogramm 2009/2010 – Zwischenstand November 2009“Externes Angebot