Die Senatorin für Kinder und Bildung

Deputation behandelt Bildungshaushalte 2006/ 2007

09.06.2005

Die Deputation für Bildung hat heute (09.06.2005) den Haushaltsplan für die Jahre 2006/2007 behandelt.

Der Haushalt sieht Gesamtausgaben für 2006 in Höhe von 481,8 Millionen Euro vor, für 2007 in Höhe von 473,8 Millionen Euro. ( zum Vergleich 2005: 487,3 Millionen). Gegenüber 2005 reduzieren sich die Ausgaben in 2006 um 5, 5 Millionen Euro, in 2007 um 13,5 Millionen Euro. Die Umsetzung der Sparauflagen wirken sich beispielweise aus

• im Zuwendungsbereich (2006),
  
• bei der senatorischen Behörde und im Landesinstitut für Schule (2006 und 2007),
  
• Im Weiterbildungsbereich durch Bündelung der Ressourcen in den verschiedenen Ressorts (2007),
  
• durch Reduzierung von Ausgaben für unterrichtsergänzenden Maßnahmen (2007),
  
• Einführung einer Elternbeteiligung für Lernmittel (2007),
  
• durch Leistungsreduzierung beim Bedarf im Schulbetrieb( Energie, Einkauf von Fremdreinigung, Einkauf von Hausmeisterleistung) (2006 und 2007),
  
• durch Reduzierung von Ausgaben für die Lehrerfeuerwehr (2007).

Trotz der Reduzierungen können die geplanten Maßnahmen zum Ausbau zu gebundenen Ganztagsschulen, zur Einrichtung der geplanten Ganztagsschulen in den Schuljahren 2005/2006 (6 Schulen) und 2006/2007 (3 Schulen) umgesetzt werden. Auch bleibt es bei der flächendeckenden Einführung der verbindlichen Verlässlichen Grundschule).

Die heutigen Äußerungen der grünen Bildungsdeputierten Anja Stahmann zum Bildungshaushalt entsprechen teilweise nicht der Haushaltsrealität. Es gibt keine klammheimliche Umverteilung, sondern allenfalls eine komplizierte Darstellung in der Haushaltsaufstellung. Tatsächlich steigen die Schülerzahlen im gesamten Bereich der gymnasialen Oberstufe (einschließlich der durchgängigen Gymnasien) um 16 Prozent, die Personalausgaben in diesem Bereich um 10 Prozent. Außerdem ist ein Teil der der Gyo zugerechnete Lehrkräfte auch in anderen Schulstufen tätig.

Die geringeren Personalausgaben im Primarbereich sind auf Veränderungen in der Beschäftigtenstruktur zurückzuführen. Einerseits spielt hier die Absenkung der Eingangsbesoldung für Lehrkräfte eine Rolle, andererseits werden hier Stellen in Geld umgewandelt, wodurch ein flexiblerer Personaleinsatz möglich ist (so wird z.B. die Krankenreserve nicht als Personalausgabe benannt , sondern als Geldmittel, womit eine Vertretung effektiver organisiert werden kann). Daneben werden durch die Umwandlung der Mittel zusätzliche Fördermaßnahmen finanziert werden können. Dies ist auch Frau Stahmann bekannt.