Sie sind hier:
  • Die „Stiftung Wohnliche Stadt“ teilt mit: Stiftung entschied über Fördermittel

Senatskanzlei

Die „Stiftung Wohnliche Stadt“ teilt mit: Stiftung entschied über Fördermittel

09.03.2001

Stiftungsmittel für bürgernahe Investitionen - Auch Hilfe für Kaiser Friedrich III und die Sanierung der Rathausfassade -

Schon bevor sie ihren Jahresanteil an der Spielbankabgabe des Casino Bremen auf ihrem Konto hat, entschied die Stiftung Wohnliche Stadt darüber, welche investiven Maßnahmen in den Städten Bremen und Bremerhaven sie in diesem Jahr mit Förderzuschüssen unterstützen wird.

Am 8. März 2001 lagen dem neunköpfigen Stiftungsrat unter Vorsitz von Senator Dr. Bernt Schulte für Bremen 57 und für Bremerhaven 14 Förderanträge mit einer Antragssumme von insgesamt DM 27,5 Mio. vor. Davon konnten in Bremen 50 und in Bremerhaven 10 Projekte in die Förderliste aufgenommen werden. Damit sind Zuschüsse für die berücksichtigten Bremer Antragsprojekte in Höhe von DM 18,3o3 Mio. und für Projekte in Bremerhaven Zuwendungen in Höhe von DM 2,947 Mio. zugesagt worden. Die Zuschüsse betragen zwischen DM 5.000 und DM 5,75 Mio. Mit den geförderten Maßnahmen kann – eine abschließende Planung und Ausschreibung vorausgesetzt – sofort begonnen werden.

Dem Stiftungsrat kam bei der Bereitstellung dieser hohen Fördersummen zugute, dass zusätzlich zu den für das Jahr 2001 kalkulierten Einnahmen Restmittel des Vorjahres, zurückgeführte nicht verbrauchte Projektmittel sowie die Rückzahlung aus einem größeren Darlehen zur Verfügung standen.

Wie in den Vorjahren, hat der Stiftungsrat darauf Wert gelegt, die Mittel der Stiftung vorrangig für solche Projekte einzusetzen, die hohe kommunale Priorität haben und bei denen die Stiftungsmittel den städtischen Haushalt entlasten. Viele der geförderten Projekte werden deshalb überhaupt erst wegen der zugesagten Mitfinanzierung durch Stiftungsmittel möglich. Senator Dr. Schulte verwies beispielhaft auf den hohen Anteil der Stiftungsmittel (DM 5,750 Mio.) an dem Bau des dringend benötigten Magazingebäudes des Fockemuseums und die Bereitstellung von weiteren DM 1,5 Mio. für die Neukonzeption des Eingangsbereichs/Foyers des Überseemuseums. Die gleiche haushaltsentlastende Wirkung haben wiederum auch die Zuwendungen an die seit Jahren unterstützten Programme wie Denkmalpflege, Kinderspielplätze, Kunst im öffentlichen Raum, Grünanlagen, Ausstattung von Pausenhöfen an Schulen zu allgemeinen Spiel- und Aufenthaltsplätzen.

Die Stiftung engagiert sich im Jahre 2001 erneut für die Verschönerung der Weseruferbereiche in Bremen. Nach der Bereitstellung hoher Komplementärmittel in den letzten Jahren zum Ausbau des Weserpromenadenweges zwischen dem Werdersee und dem Hohentorshafen sowie für die „Untere Schlachte“ hat der Stiftungsrat DM 3,1 Mio. für die Fortführung der Schlachtepromenade im Bereich der Tiefer zugesagt. Der Stiftungsrat geht dabei davon aus, dass die andere Hälfte der benötigten Ausbaumittel von insgesamt DM 6,2 Mio. aus Wirtschaftsförderungsmitteln zur Verfügung gestellt werden können. Mit DM 0,8 Mio. schließt die Stiftung ihre Förderung der Herrichtung des Erweiterungsgeländes des Rhododendronparkes (insgesamt DM 4,8 Mio.) ab. Im Grünbereich gehen ferner DM 1,83 Mio. in die Fortsetzung des Ausbaus des Grünzentrums Huchting/Sodenmattsee und DM 1,0 Mio. in die Wiederherstellung von Wätjens Park. Im Steintorviertel kann der Mecklenburger Platz mit DM 0,369 Mio. neugestaltet werden.

Eine Besonderheit stellt die Entscheidung des Stiftungsrates dar, DM 185.000 d. h. die Hälfte der Sanierungskosten für das Reiterstandbild Friedrich III zu übernehmen. In der Regel werden Stiftungsmittel nicht für Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten bewilligt.

Da die Fördermittel der Stiftung satzungsgemäß nur für Maßnahmen, die im Rahmen des Stiftungszwecks „jedermann zugute kommen“, zur Verfügung gestellt werden dürfen, konnte der Stiftungsrat einige Maßnahmen, die sich auf einen eingegrenzten Personen- oder Interessenkreis beziehen, nicht fördern.

Die Jahresmittel der Stiftung werden auf Maßnahmen in den Städten Bremen und Bremerhaven entsprechend deren Bevölkerungsgröße im Verhältnis 4 : 1 verteilt.

In Bremerhaven wurde primär die zugesagte Mitfinanzierung der Sanierung des Stadttheaters mit einer weiteren Rate von DM 1,7 Mio. fortgesetzt. Neben der Förderung der Denkmalpflege und von Kinderspielplätzen gehen wieder einmal Fördermittel in Höhe von DM 170.000 in die Sanierung des Decks des Museumsschiffs Gera im Fischereihafen. Für die Erhaltung des Kranes auf dem ehem. Rickmersgelände stehen Mittel bis zur Hälfte der Konservierungskosten zur Verfügung, wenn die andere Hälfte durch städtische Eigenmittel oder durch Dritte gesichert ist. Schließlich hat der Stiftungsrat seine Förderbereitschaft für die Wiederherstellung des Wencke Docks und für nicht kommerzielle Anteile der geplanten Neukonzeption des Speckenbütteler Parks zu einem Gesundheits- und Wellnesspark unter der Voraussetzung erklärt, dass die Planung abgeschlossen und die Gesamtfinanzierung der Investitionen und der Betreiberkonzepte darstellbar sind.

Für Bremen bleibt noch nachzutragen, dass die Stiftung weitere hohe Fördermittel für die Jahre 2002 bis 2004 in Aussicht gestellt hat, so dass die betroffenen Maßnahmen ausgeschrieben werden können. Betroffen sind die Sanierung der Fassaden des Alten Rathauses mit insgesamt DM 2,7 Mio. und Wätjens Park mit ergänzenden DM 1,84 Mio.