17.03.2006
Die in der heutigen (17.3.2006) Ausgabe des Weser-Kurier genannten Vorwürfe, der Kultursenator würde sich nicht für die Kultureinrichtungen einsetzen, entbehrt jeglicher Grundlage. Controllingberichte werden nach Maßgabe des Senators für Finanzen regelmäßig erstellt und diesem zugesandt.
Die Controllingberichte sind ein internes Werkzeug um rechtzeitig Gegensteuerungsmaßnahmen einleiten zu können, wenn es in einzelnen Institutionen zu Schwierigkeiten kommen sollte. In diesen Berichten wird ein vierteljährlicher Zwischenstand dargestellt, der nicht allein ausreichend ist, um Rückschlüsse auf die Gesamtsituation der jeweiligen Einrichtungen zu ziehen.
Das wiederholte Auftauchen dieser internen Berichte in der Öffentlichkeit, stellt eine Verletzung des Vertrauensschutzes dar. Der Kultursenator hat mehrfach die Weitergabe an die Presse kritisiert: „Wenn zum wiederholten Mal interne Papiere an die Öffentlichkeit gelangen, die nur einen vierteljährlichen Teilausschnitt darstellen, so ist das nicht hilfreich. Die Kultureinrichtungen können unter diesen Umständen nicht ihre eigentliche Arbeit machen.“
Der Kultursenator stellt sich grundsätzlich vor alle Einrichtungen und weist die genannten Vorwürfe energisch zurück. „Es wird versucht, auf Kosten der Kultureinrichtungen an dieser Stelle Politik zu machen. Das ist ein gefährliches Spiel, vor dem ich nur warnen kann. Ich stehe zu allen Kultureinrichtungen und appelliere an alle Beteiligten die Controllingberichte als das zu sehen was sie sind: ein internes Arbeitsinstrument.“