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Die Senatorin für Finanzen

Senat will Schulplanung und Schulbau beschleunigen

14.11.2017

Für verkürzte Verfahren beim Umbau von Schulen sowie beim Einsatz von Mobilbauten zur Überbrückung von Engpässen hat sich heute (14. November 2017) der Senat ausgesprochen. Bürgermeisterin Karoline Linnert erklärt: "Die Zeit drängt. Aufgrund stark angestiegener Schülerzahlen müssen zahlreiche Klassenräume bis zum Schuljahresbeginn 2018/2019 bereitgestellt werden. Wir haben mit den verkürzten Verfahren für das umfangreiche Sofortprogramm Mobilbauten im Kitabereich gute Erfahrungen gemacht. Die dafür vereinbarten vereinfachten Planungsvorgaben wollen wir auf die Schulen ausdehnen. Die ressortübergreifende Staatsräterunde für den schnellen Kita-Ausbau wird fortgeführt und sich künftig auch um Schulbauten kümmern - alle Ressorts ziehen an einem Strang." Aus Zeitgründen werden Abstriche an der sonst üblichen Planungstiefe akzeptiert und damit verbundene Risiken von Kostensteigerungen in Kauf genommen.

Schnellere Verfahren werden unter anderem dadurch erreicht, dass Teilgenehmigungen für vorbereitende Erdarbeiten erteilt werden und verschiedene Genehmigungsstellen parallel an einem Projekt arbeiten und nicht nacheinander ihre Zustimmung erteilen. Bevor die verkürzten Verfahren angewendet werden dürfen, muss noch eine Stellungnahme des Rechnungshofs vorliegen und die Baudeputation sowie der Haushalts-und Finanzausschuss zustimmen.