18.08.2009
Finanzsenatorin Karoline Linnert dokumentiert besondere Investitionsanstrengungen für Bremerhaven
„Es bleibt dabei: Bremerhaven wurde und wird bei der Vergabe von Landesinvestitionsmitteln überproportional berücksichtigt. Daran wird sich nichts ändern, solange die besonderen Strukturprobleme der Seestadt nicht gelöst sind“, erklärt Finanzsenatorin Karoline Linnert mit Blick auf den heute (18.08.09) im Senat beschlossenen Bericht über die Verteilung der Landesinvestitionen. Zum zweiten Mal liegt damit der jährlich zu erstellende „Bericht zur Lage Bremerhavens“ vor.
Die Bilanz des Haushaltsjahres 2008 wird mit den geplanten Investitionen für die Jahre 2009 bis 2011 verknüpft. Im vergangenen Jahr wurden Landesmittel in Höhe von 88,9 Millionen Euro (29,5 Prozent) für Investitionsmaßnahmen in Bremerhaven ausgegeben. Für 2009 sind 103,1 Millionen Euro (30,4 Prozent) vorgesehen. „In der Summe für das laufende Jahr stecken auch die kompletten Mittel aus dem Konjunkturprogramm II, deshalb kommt es zu der deutlichen Steigerung“, begründet die Finanzsenatorin. Im Haushaltsentwurf für 2010 sind 51,5 Millionen Euro (21,3 Prozent) und im Entwurf für 2011 weitere 55,4 Millionen Euro (24,6 Prozent) veranschlagt. Von 2008 bis 2011 liegt der Bremerhavener Anteil an den Landesinvestitionen im Schnitt bei 27 Prozent (vgl. Tabelle 3 im Anhang). „Der in Bremerhaven erfolgreich begonnene Strukturwandel wird fortgesetzt und vom Land tatkräftig unterstützt,“ betont Karoline Linnert.
Zu den Investitionsschwerpunkten zählen die Bereiche Wissenschaft/Forschung, Krankenhäuser, Infrastrukturmaßnahmen, Windenergie und Küstenschutz (vgl. Liste der einzelnen Projekte in Tabelle 1 und 2 im Anhang). Karoline Linnert ist sicher: „Die zahlreichen Projekte stärken den Standort Bremerhaven.“
Genau wie im Vorjahr wurden bei den oben genannten Zahlen die Hafeninvestitionen auf stadtbremischem Hoheitsgebiet (räumlich in Bremerhaven gelegen) nicht berücksichtigt. Sie betrugen 2008 rund 16 Millionen Euro und auch in den Folgejahren sind dafür zweistellige Millionenbeträge eingeplant.
Im Anhang: 3 Tabellen
Tabelle 1: Vollständig zuzurechnende Landesinvestitionen für/in Bremerhaven
Tabelle 2: Anteilig zuzurechnende Landesinvestitionen für/in Bremerhaven
Tabelle 3: Anteil Bremerhavens an Landesinvestitionen in Prozent