07.02.2008
In der heutigen (07.02.08) Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“ hat der Autor Robert Leicht über die Berufung des Würzburger Staatsrechtlers Horst Dreier für das Bundesverfassungsgericht berichtet. Darin heißt es unter anderem, Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen habe diesen Vorschlag dem Verhandlungspartner der CDU, Ministerpräsident Günther Oettinger, per - sms – mitgeteilt und dieses Verfahren als leichtfertig bezeichnet. „Die Darstellung aus der 'Zeit' ist falsch, Bürgermeister Böhrnsen pflegt eine gute Kommunikation mit Herrn Oettinger, allerdings nicht per sms“, erklärte dazu Hermann Kleen, Sprecher des Senats der Freien Hansestadt Bremen. Er schrieb deshalb an den Zeit-Autor:
„Sehr geehrter Herr Prof. Leicht,
vielen Dank für Ihren heutigen Beitrag zur Diskussion um die Berufung von Prof. Dreier für das Bundesverfassungsgericht. Es ist wohltuend, sachkundige Berichte zu lesen, die offensichtlich auf der Grundlage der persönlichen Lektüre der Texte von Prof. Dreier verfasst wurden.
Umso erstaunlicher ist es, dass auch Sie der Versuchung erlegen sind, unrecherchiert eine Darstellung aus dem Spiegel zu übernehmen, weil diese offenkundig so schön moderne Oberflächlichkeit in der Politik zu illustrieren scheint.
Herr Böhrnsen hat mit Herrn Oettinger eine sehr freundliche, inhaltsreiche und kontinuierliche Kommunikation, die sich der verschiedenen Möglichkeiten wie der regelmäßigen Begegnung, des Gesprächs (auch telefonisch) und des Schriftverkehrs - der auch ordnungsgemäß aktenkundig gemacht wird - bedient.
Das Verschicken von -sms- durch Herrn Böhrnsen an Herrn Oettinger gehört ausdrücklich nicht dazu. Auch die Verabredungen über die Neubesetzung der Richterstellen am Bundesverfassungsgericht sind zwischen beiden in einem verabredeten Diskurs getroffen worden.
Bürgermeister Böhrnsen wäre gerne bereit gewesen, Ihnen als Grundlage Ihrer Berichterstattung Auskunft zu geben, wie es übrigens mit Hilfe der Senats-Pressestelle gegenüber Kolleginnen und Kollegen von Ihnen geschehen ist.
Mit freundlichen Grüßen
Hermann Kleen
Sprecher des Senats der Freien Hansestadt Bremen."