10.03.2003
Sowohl aus den Ergebnissen der PISA-Studie als auch aus den Ergebnissen des Forsa-Gutachtens, wonach Eltern flexiblere Betreuungszeiten in den Kindergärten wünschen, haben wir Konsequenzen gezogen. Wir handeln und haben damit die Forderungen der Grünen-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft längst überholt. Bekanntlich gab es in einem ersten Durchlauf für alle Fünfjährigen flächendeckend in Bremens Kindergärten Sprachtests, die derzeit ausgewertet werden. Damit ist Bremen bundesweit Vorreiter. Für Kinder mit Förderbedarf wird es –über die ganze Stadt verteilt – Fördergruppen geben. Schrittweise werden die Sprachtests auch auf die Vierjährigen ausgedehnt; Ziel ist es, die Test und bei Bedarf eine spezielle, zusätzliche Förderung von Kindern auf längere Sicht zum Bestandteil der Kindergarten-Arbeit zu machen. Auch werden unterstützende Programme für Mütter und Familien ausgeweitet. Als Konsequenz aus dem Forsa-Gutachten erarbeiten wir ein Entwicklungsprogramm für die kommenden Jahre, mit dem den Wünschen der Eltern Rechnung getragen werden soll. Wie auch die Grünen-Abgeordneten erkannt haben, lassen sich solche grundlegenden Veränderungen nicht aus dem Stand umsetzen, sondern bedürfen gründlicher Vorbereitungen.
Beitragsfreiheit für die Eltern und eine qualifizierte zweite Kraft für jede Kindergarten-Gruppe lassen sich vor dem Hintergrund der bremischen Finanzlage und der notwendigen finanziellen Sanierung derzeit nicht verwirklichen. Das wissen die Grünen. Auch als Opposition sollten sie die Realitäten nicht ignorieren.
Alle dreijährigen Kinder haben einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz. Zur Zeit werden Angebot und Nachfrage für die Kinder, die drei Jahre alt sind oder bis 30. September 2003 drei Jahre werden, in Einklang gebracht. Der Rechtsanspruch gilt auch für die Kinder, die erst im vierten Quartal 2003 und somit nach Beginn des neuen Kindergartenjahres (August 2003) ihren dritten Geburtstag feiern. Es ist nicht richtig, wie die Grünen behaupten, dass deren Eltern auf das kommende Jahr vertröstet werden. Vielmehr werden für diese Kinder ab Juli Plätze vergeben.