13.05.2002
Schwerpunkt: Frauen und Gesundheit
Nach Thüringen hat in diesem Jahr Bremen den Vorsitz in der Frauenminister/innen-Konferenz der Länder. Sie findet am 23. und 24. Mai 2002 im Rathaus der Hansestadt statt und wird von Senatorin Karin Röpke geleitet. Zwölf Punkte stehen auf der Tagesordnung, zu denen bisher mehr als 30 Anträge vorliegen. Die Konferenz befasst sich mit den Bereichen Frauen und Gesundheit, Arbeit, Bildung, Familie, Gewalt gegen Frauen, gleichberechtigte Gesellschaft und soziale Sicherung von Frauen.
Ein Schwerpunkt wird in diesem Jahr das Thema „Frauen und Gesundheit“ sein, zu dem Bremen – gemeinsam mit anderen Bundesländern – eine Reihe von Anträgen vorlegt. Unter anderem geht es dabei um die Problematik von Brustimplantaten, um verbesserte Informationen für Frauen in den Wechseljahren, die gesundheitliche Versorgung von Frauen, die von Gewalt betroffen sind, und um eine Gesundheitsforschung, die beide Geschlechter gleichermaßen einbezieht. Senatorin Röpke: „Damit greift die Konferenz Themen auf, die im öffentlichen Bewusstsein bisher zu kurz gekommen sind, für Frauen aber von großer Bedeutung sind.“
Die Vorsitzende der Enquete-Kommission des Bundestages „Recht und Ethik der modernen Medizin“, Margot von Renesse, wird zu Beginn der Konferenz über den Stand der Präimplantations-Diagnostik* berichten. Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Christine Bergmann, informiert die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am zweiten Tag über die Umsetzung der Beschlüsse der 11. Frauenminister/innen-Konferenz.
Die Konferenz trägt den offiziellen Titel „Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen, -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK)“. Die Politikerinnen und Politiker treffen sich in jedem Jahr einmal zu einer solchen Konferenz, um die Grundlinien für eine gemeinsame Frauenpolitik der Länder zu diskutieren und Maßnahmen zu beschließen, die die Interessen von Frauen berücksichtigen, Diskriminierungen von Frauen beseitigen oder ihre Entstehung verhindern sollen. Bremen ist bei der 12. GFMK am 23./24. Mai 2002 das erste Mal Vorsitz-Land.
Ihre Teilnahme haben bisher zugesagt die Ministerinnen und Minister Dr. Gregor Gysi (Berlin), Alwin Ziel (Brandenburg), Silke Lautenschläger (Hessen), Dr. Gitta Trauernicht (Niedersachsen), Birgit Fischer (Nordrhein-Westfalen), Dr. Regina Görner (Saarland), Dr. Gerlinde Kuppe (Sachsen-Anhalt), Anne Lütkes (Schleswig-Holstein). Die übrigen Länder werden durch Staatsekretär/innen vertreten sein.
1991 erste Frauenminister/innen-Konferenz in Potsdam
Am 7. November 1991 hatten neun Frauenministerinnen, drei Staatssekretärinnen und die Frauenbeauftragten Ursula Kerstein (Bremen) und Dr. Gabriele Kriese (Mecklenburg-Vorpommern) in Potsdam die erste Gleichstellungs- und Frauenministerinnen-Konferenz konstituiert. Themen waren damals unter anderen das Nachtarbeitsverbot für Frauen und der Paragraf 218. Im Laufe der Jahre hat die Konferenz viele, Frauen betreffende Themen und Probleme in den Blickpunkt gerückt und manche Verbesserungen erreicht. Dazu gehören beispielsweise der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz, die Novellierung des Arbeitsförderungsgesetzes, die Anerkennung der Kindererziehungs-Zeiten bei der Rente und das eigenständige Aufenthaltsrecht für ausländische Ehefrauen nach der Trennung.
„Auch von der Bremer Konferenz erwarte ich Beschlüsse, die richtungsweisend sind“, betont Senatorin Röpke.
Achtung Redaktionen:
Zum Abschluss der Konferenz in Bremen werden während einer Pressekonferenz am 24. Mai 2002 um 12.30 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal, die Ergebnisse mitgeteilt. Zu der Pressekonferenz wird noch einmal gesondert eingeladen.
* Präimplantations-Diagnostik (PID): Bei diesem Verfahren wird der künstlich befruchtete Embryo vor der Einpflanzung in den Mutterleib durch Zellentnahme auf Erbkrankheiten hin untersucht.