09.03.2004
Aus der heutigen Senatssitzung (9.3.2004):
Seit 1993 hat sich das Beschäftigungsvolumen um 19 Prozent verringert
Im öffentlichen Dienst der Freien Hansestadt Bremen waren 2002 insgesamt 44.589 Personen beschäftigt. Davon waren knapp die Hälfte (21.604) in der Kernverwaltung tätig. Daneben gibt es eine Vielfalt von Organisationsformen, in denen öffentliche Aufgaben wahrgenommen werden. Das geht hervor aus den Jahresberichten „Personalstruktur und Personalausgaben nach Konzernbereichen 2002“ und „Personalstruktur und Personalausgaben nach Produktplänen 2002“, die das Finanzressort heute (9.3.2003) dem Senat zur Kenntnis gegeben hat und die jetzt an die parlamentarischen Haushalts- und Finanzausschüsse weitergeleitet werden.
Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum nach der Beratung im Senat: „Die letzten Jahre waren dabei gleichermaßen gekennzeichnet durch die Erzielung hoher Personaleinsparquoten sowie durch die Verlagerung von Aufgaben und Personal in Sonderhaushalte, Betriebe, Stiftungen und Gesellschaften“. Das Beschäftigungsvolumen habe sich seit 1993 insgesamt um 19 Prozent verringert (Kernverwaltung - 21,7 %, Betriebe/Stiftungen –16,6 %, Sonderhaushalte + 4,6 %).
Von 1993 bis 2002 hätten alle westlichen Bundesländer erhebliche Anstrengungen unternommen, die Zahl der Beschäftigten im öffentlichen Dienst zu reduzieren. Nußbaum: „Bremen liegt dabei nach Hamburg an zweiter Stelle der Länder, die besonders hohe Einsparquoten realisiert haben“. Das belegten auch die Daten des Statistischen Bundesamtes. „Vergleicht man außerdem die Entwicklung der Personalaus-gaben der Länder und Gemeinden von 1993 bis 2002, so stellt man für Bremen eine Veränderung von – 9,6 % fest (Durchschnitt: + 14,3 %)“, erklärte der Senator weiter. Die Versorgungsbezüge seien allerdings im selben Zeitraum um 45,3 Prozent angestiegen.
Die Ausgaben in den Personalhaushalten sind im Jahr 2002 gegenüber 2001 um 1,6 Prozent gestiegen. Die Ausgabensteigerungen basieren in Bremen allerdings schon seit 1992 nicht mehr auf einer Zunahme an Beschäftigung, sondern sind das Ergebnis von gestiegenen Pro-Kopf- und Versorgungsausgaben.
Neben den Personausgaben und deren Entwicklung wird in den Berichten aus dem Finanzressort auch auf die Personalstrukturen im öffentlichen Dienst eingegangen: Mehr als ein Drittel der Beschäftigten (36 %) arbeitet in einer Teilzeitbeschäftigung. Dabei hat in den vergangenen Jahren eine deutliche Verschiebung weg von der klassischen „Halbtagsbeschäftigung“ hin zu einer Beschäftigung mit einer höheren Arbeitsstundenzahl stattgefunden. 55 Prozent der Frauen und 16 Prozent der Männer arbeiteten 2002 Teilzeit. 2.060 Beschäftigte hatten sich für den Übergang in den Ruhestand für die Altersteilzeit entschieden.
Das Durchschnittsalter lag in der Kernverwaltung bei 47 Jahren, in den ausgegliedeten Bereichen bei 44 Jahren (einschließlich Universität): In der Altersstruktur des öffentlichen Dienstes spiegelt sich somit die demografische Entwicklung der Gesamtbevölkerung wider.
Die Anzahl der Auszubildenden (einschließlich Referendare) ist seit 1997 von 1.385 auf 1.680 gestiegen. Die Schwerbehindertenquote betrug 5,97 Prozent. Der Anteil der Beschäftigten mit ausländischer Staatsangehörigkeit lag bei 2,4 Prozent; er hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Die Universität beschäftigte alleine 217 Mitarbeiter/innen mit ausländischer Staatsangehörigkeit.
67,4 Prozent der Beschäftigten wohnten im Land Bremen, 32,6 Prozent im niedersächsischen Umland.
Das Finanzressort hatte bereits im Jahr 2003 den Bericht über die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetz 2002 herausgegeben. In ihm wird detailliert die Situation von Frauen im bremischen öffentlichen Dienst dargestellt und analysiert.