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Die Senatorin für Justiz und Verfassung

Umfassende Durchsuchung in der JVA Bremen

09.04.2013

Am Donnerstag und Freitag der vergangenen Woche sind in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bremen umfassende Durchsuchungen der Hafthäuser und Nebengebäude durchgeführt worden. Bereits im vergangenen Jahr hatte der Senator für Justiz und Verfassung in der Bürgerschaft und im Rechtsausschuss angekündigt, im Zusammenhang mit Drogen- und Handyfunden in der JVA zukünftig verstärkt zu revidieren.

Eine Diebstahltat in den vergangenen Tagen haben Senator für Justiz und Verfassung und die Leitung der JVA nun zum Anlass genommen, eine Revision sämtlicher Hafträume und auch der restlichen Anstaltsgebäude durchzuführen. Aufgrund des mit der Maßnahme verbundenen personellen Aufwandes sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der JVA Bremen von Bediensteten des niedersächsischen Strafvollzuges und der Polizei Bremen unterstützt worden.
Ziel der Maßnahme waren zum einen das Auffinden der gestohlenen Gegenstände zum anderen erhoffen sich Anstaltsleitung und senatorische Behörde weitere Erkenntnisse im Zusammenhang mit verbotenen Geständen in der JVA, insbesondere bezüglich des Besitzes und Handels mit Drogen und Mobiltelefonen.

Die Ergebnisse der Durchsuchung werden gegenwärtig ausgewertet. Im Zusammenhang mit der Diebstahltat laufen außerdem derzeit strafrechtliche Ermittlungen. Der Senator für Justiz und Verfassung wird den Rechtsausschuss der Bremischen Bürgerschaft morgen (10. April 2013) im nichtöffentlichen Teil der Sitzung unterrichten. Weitere Einzelheiten zum Hintergrund der Maßnahme und zu den Ergebnissen können aus Rücksicht auf die noch laufenden Auswertungen durch Anstalt und Behörde und auf die strafrechtlichen Ermittlungen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht mitgeteilt werden.