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Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau

Bremen beteiligt sich an VEMAGS

30.05.2006

Die Realisierung eines der größten und wichtigsten eGovernment-Projekte in Deutschland hat begonnen.

Das internetbasierende, länderübergreifende eGovernment-Projekt zum VErfahrensMAnagement für Großraum- und Schwertransporte soll bereits im Jahr 2007 rund 1.000 Dienststellen in Deutschland über das Internet vernetzen und so die Genehmigungsverfahren für die geschätzten 100.000 auf Deutschlands Straßen stattfindenden Transporte deutlich beschleunigen. Für die Antragsteller wird das bundeseinheitliche Genehmigungsverfahren einfacher, transparenter und der Zeitpunkt der Genehmigung damit berechenbarer.

Großraum- und Schwertransporte sind Straßentransporte, die hinsichtlich der Abmessungen oder des Gewichtes die allgemein zulässigen Grenzwerte überschreiten und deshalb einer Genehmigung im Einzelfall bedürfen. Für die beteiligten Institutionen ist das keine leichte Aufgabe, wenn man berücksichtigt, dass sich unter den jährlich genehmigten rd. 100.000 Transporte nicht selten auch außergewöhnliche Fälle, wie z.B. Transporte mit einer Breite von 9,20 m, einer Höhe von 7,20 m, einer Länge von 92 m oder einem Gewicht von 530 to befinden können. Dies kann bedeuten, dass im Einzelfall jede Brücke auf der beantragten Transportstrecke hinsichtlich ihrer tatsächlichen Tragfähigkeit nachgerechnet werden muss.

Mit der Einführung von VEMAGS erfolgt zukünftig das Stellen von Anträgen, die Antragsprüfung und die Genehmigung über das Internet. Das heute noch mühsame Versenden von Faxen und die Abfragen per Telefon gehören dann der Vergangenheit an. Alle registrierten Beteiligten, ob Antragsteller, prüfende Dienststellen oder Genehmigungsbehörden, können sich zur Bearbeitung des Antrages über einen PC mit Internetzugang in das mittels Passwort geschützte Programm einwählen. So können sich alle Beteiligten zu jedem Zeitpunkt über den aktuellen Bearbeitungsstand ihres Antrages informieren. Einmal eingegebene Daten, wie Adress- oder Fahrzeugdaten, bleiben zur weiteren Verwendung verfügbar. Schließlich kann das System bis zu einer automatischen Routensuche unter Berücksichtigung der jeweiligen Transportabmessungen und zu einer automatischen Tragfähigkeitsberechnung für die betroffenen Brückenbauwerke erweitert werden.

Für die erste Phase der Realisierung des so genannten Verfahrensmoduls wird mit Gesamtkosten in einer Größenordung von rd. 1.200.000 € gerechnet. Diese Kosten teilen sich die zehn bisher beteiligten Bundesländer (Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein) im Verhältnis der jährlich abgewickelten Genehmigungsverfahren. Zwischenzeitlich haben sich die Kommunen, alle Bundesländer und das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung auf eine Zusammenarbeit im Rahmen der Realisierung von VEMAGS verständigt. Die Federführung für die Realisierung des Projektes hat das Bundesland Hessen übernommen. Übrigens errang VEMAGS schon im Jahr 2004 den ersten Platz bei einem eGovernment-Wettbewerb für Bundes- Landes- und Kommunalverwaltungen unter der Schirmherrschaft des Bundesinnenministeriums.