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Senatskanzlei

Bürgermeister Scherf ist beeindruckt von den Fortschritten der Rechtsreform

17.09.2001

Besuch in Kasachstan und in der Mongolei - Justizsenator hielt Vorträge




Seit vielen Jahren unterstützt Bremen die Bemühungen der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), Ländern in Osteuropa und Asien bei der Reform ihres Privat- und Wirtschafsrechtes zu helfen. Für Bürgermeister und Justizsenator Dr. Henning Scherf ist dieses Engagement ein besonderes Anliegen. Er ist soeben von einer zweiwöchigen Reise nach Kasachstan, China und in die Mongolei zurückgekehrt. Dort war er als Leiter einer offiziellen Delegation unterwegs und hat sich zum einen über den fortschreitenden Prozess der Rechtsreform informiert. Zum anderen hat er in seiner Funktion als Justizsenator Vorträge vor Hochschullehrern und Studenten an der Mongolia National University in Ulaanbaatar (Mongolei) sowie an der Kasachischen Universität in Almaty (Kasachstan) gehalten. In seinen Referaten mit anschließendem Kolloquium ging es unter anderem um die Rolle der Staatsanwaltschaft sowie des Justizministeriums im Rechtsstaat. Zudem hat Dr. Scherf eine Reihe von Arbeitsgesprächen mit den Spitzen der jeweiligen Justizministerien, mit Vertretern der General-Staatsanwaltschaft wie auch mit Abgeordneten geführt.


Im vergangenen Jahr hatte Scherf sich bereits während bei einer Reise nach Armenien, Georgien und Aserbeidschan über die dort laufenden Rechtsberatungsprojekte informiert, an denen der Bremer Rechtsprofessor Dr. Rolf Knieper maßgeblich mitgewirkt und auf verschiedenen Gebieten richtungsweisende Beratungsarbeit geleistet hat. Seine jüngste Reise nach Kasachstan und in die Mongolei habe ihm vor Augen geführt, dass die Rechtsgebung bereits weit vorangeschritten sei. Das schwierigste, nämlich "das Trainieren der Richter", stehe indes noch bevor, so Scherf. Einen intensiven Austausch von Praktikern gibt es bereits. So sind beispielsweise Bremer Richter und Staatsanwälte in osteuropäische Länder gereist und haben sich vor Ort um ganz praktische Unterstützung bemüht. Andererseits erhalten Richter, Rechtsanwälte, Notare oder Rechtspfleger Gelegenheit zu Hospitationen bei der Bremer Justiz. Im September vergangenen Jahres ist in Bremen eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Freien Hansestadt Bremen, der Handelskammer und der GTZ auf den Weg gebracht worden. Sie sieht eine enge Abstimmung der Partner bei der weiteren Unterstützung der Rechtsreformprojekte vor.


Bürgermeister Dr. Scherf zeigte sich nach seiner Reise überzeugt von den Fortschritten dieses großen Rechtsberatungsprojektes. Er habe schon viele Entwicklungshilfe-Projekte besucht. "Dies hat mich am meisten beeindruckt", so der Bürgermeister. Begleitet wurde er auf seiner Reise von Prof. Dr. Rolf Knieper als Leiter des Bremer GTZ-Büros, von Henning Melchers, Honorarkonsul der Mongolei sowie Dr. Kreuzmann, Facharzt für Innere Medizin.

Die Reise führte den Bürgermeister auch erstmalig nach Dalian (China), die Partnerstadt Bremens. Die Beziehungen zwischen beiden Partnerstädten möchte der Bürgermeister gern deutlich intensivieren.