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Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen

"Qualifizierungsbonus" will Chancen für Arbeitslose schaffen: Modellprojekt im Land Bremen beginnt im Sommer

14.06.2019
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Die Gründe von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen zu sein, sind sehr vielfältig. Dahinter stehen oft sehr individuelle, von Brüchen geprägte Lebenswege, die die Aufnahme einer Beschäftigung beeinträchtigen.

Ein wichtiger Faktor, der den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt maßgeblich beeinflusst, ist die berufliche Qualifikation. "Aber genau hier liegt für viele Erwerbslose der Knackpunkt", so Martin Günthner, Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen. Fast 70 Prozent der Langzeitarbeitslosen in Bremen und Bremerhaven verfügen über keine oder den aktuellen Anforderungen des Arbeitsmarktes nicht mehr entsprechende Berufsausbildung. Dies verringert ihre Chancen auf eine nachhaltige Beschäftigungsaufnahme erheblich. "Damit wollen wir uns nicht abfinden und den Betroffenen künftig verbesserte Arbeitsmarktperspektiven eröffnen. Die positive Beschäftigungsentwicklung und die hohe Nachfrage nach Fachkräften in Bremen lässt einen stärkeren Abbau der Arbeitslosigkeit zu, wenn die beruflichen Qualifikationen stimmen", so Senator Günthner weiter.

Hierfür sollen im Rahmen eines Modellprojektes auf monatliche finanzielle Anreize zur Aufnahme einer vom Jobcenter finanzierten Umschulung gesetzt werden. Auf die Rahmenbedingungen haben sich der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen und die Bundesagentur für Arbeit mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales bereits verständigt.

Den "Qualifizierungsbonus" von 150 Euro pro Monat kann zusätzlich zu den lebensunterhaltssichernden Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) erhalten, wer an einer Umschulung zum nachträglichen Erwerb eines Berufsabschlusses teilnimmt.

Anders als nach den geltenden gesetzlichen Reglungen des SGB II werden die zusätzlichen 150 Euro pro Monat nicht als Einkommen auf die SGB II – Leistungen angerechnet. "Wir erhoffen uns von diesem finanziellen Anreiz, dass sich mehr Menschen für eine Teilnahme an Umschulungen entscheiden und sie auch erfolgreich abschließen", sind sich Detlef Scheele, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, und Senator Günthner einig.

Detlef Scheele ergänzt: "Es ist durchaus beachtlich, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil dieser Initiative von Senator Martin Günthner und mir zugestimmt hat, denn bislang werden auf Bundesebene zusätzliche Zahlungen immer als Einkommen auf die SGB II-Leistungen angerechnet."

Senator Günthner dazu weiter: "Wenn wir mit unserem Bremer Modellprojekt erfolgreich sind, haben wir die Chance, eine bundesweite Reform anzustoßen."

"Mit dem Qualifizierungsbonus konnte nun ein finanzieller Anreiz geschaffen werden, der für Arbeitslose attraktiver ist, als die ausschließlich erfolgsabhängige Prämienzahlung", so Wilhelm Gruhl, Geschäftsführer des Jobcenters Bremerhaven.

"Für viele Arbeitslose ist eine Umschulung ein noch ungedeckter Scheck auf die Zukunft. Aber die Statistik spricht eine eindeutige Sprache. Es werden viel mehr Fachkräfte als Hilfskräfte auf dem Bremer Arbeitsmarkt gesucht und dieser Trend wird zunehmen", so die übereinstimmende Einschätzung von Susanne Ahlers und Wilhelm Gruhl. Ahlers ist Geschäftsführerin des Jobcenters in Bremen und betont, dass die anrechnungsfreie Förderung die Bereitschaft, eine Umschulung aufzunehmen und erfolgreich abzuschließen steigern wird. "Und das ist gut. Wir freuen uns, wenn noch viel mehr Arbeitsuchende sich weiter qualifizieren wollen", so Ahlers weiter.

Das Modellvorhaben wird mit einer Laufzeit von circa vier Jahren im Sommer 2019 starten. Begleitend wird das Vorhaben wissenschaftlich evaluiert.

Für die Finanzierung des "Qualifizierungsbonus" stehen Mittel des Europäischen Sozialfonds des Landes Bremen zur Verfügung.

Günthner und Scheele sehen neben dem finanziellen Anreiz durch den Qualifizierungsbonus auch weiteren bundesgesetzlichen Reformbedarf, um deutlich mehr von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen den Weg in Qualifizierungsmaßnahmen und Beschäftigung zu ebnen. "Es macht wenig Sinn, dass gerade diejenigen, die lange nicht mehr systematisch gelernt haben, obligatorisch in Zweidrittel der eigentlichen Erstausbildungszeit, also zum Beispiel in zwei statt in drei Jahren, einen Berufsabschluss nachholen sollen. Das muss flexibler gehandhabt werden können, auch hier wollen wir in der bundespolitischen Debatte dranbleiben."

Ansprechpartner für die Medien:
Tim Cordßen, Pressesprecher beim Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Tel.: (0421) 361-8746
E-Mail: tim.cordssen@wah.bremen.de