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Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport

Senatorin Stahmann betont die Rolle der Stadtteile bei der Finanzierung der Offenen Jugendarbeit

„Man kann das Geld erst ausgeben, wenn es in den Haushalt eingestellt ist“

07.02.2019

In der Debatte um die Verteilung von Finanzmitteln in der Offenen Jugendarbeit nimmt Sozialsenatorin Anja Stahmann wie folgt Stellung: „Das Geld in der Offenen Jugendarbeit ist knapp. Gleichzeitig entstehen in der Stadt immer neue, spannende Angebote, die sich nicht finanzieren lassen, auch wenn wir den Etat in den vergangenen Jahren immer wieder leicht aufgestockt und dabei besondere Bedarfe einzelner Stadtteile mit einbezogen haben. Ich werde dafür kämpfen, dass die Bürgerschaft die Offene Jugendarbeit im nächsten Doppelhaushalt spürbar besser ausstattet. Aber man kann das Geld erst ausgeben, wenn es in den Haushalt eingestellt ist.“

Gleichzeitig wies die Senatorin auf die Rolle der Controllingausschüsse in den Stadtteilen hin, in denen zu gleichen Stimmanteilen die Träger der Offenen Jugendarbeit vertreten sind, die jeweiligen Beiräte und das Amt für Soziale Dienste: „Seit 20 Jahren verteilen diese Ausschüsse in den Stadtteilen ihre Mittel für ihre Offene Jugendarbeit in eigener Zuständigkeit. Das bedeutet auch: Sie können neue Angebote nur im Rahmen einer Umverteilung und zu Lasten bestehender Angebote finanzieren. Die Steuerung liegt allein in den Ausschüssen.“ Dieses Verfahren sei seinerzeit mit allen Beteiligten abgestimmt worden. Wunsch und Ziel sei es gewesen, aus näherer Kenntnis der Angebote unmittelbar vor Ort zu entscheiden. „Diese Entscheidungen müssen mit Augenmaß und im Bewusstsein der Verantwortung für die Jugendarbeit vor Ort getroffen werden“, sagte Senatorin Stahmann.

Zur Forderung aus der Politik, die Senatorin solle Finanzlücken bei einzelnen Projekten mit zusätzlichem Geld auffüllen, sagte Senatorin Stahmann weiter: „Wir können nicht Stadtteile mit zusätzlichen Mitteln dafür belohnen, dass sie mit ihrem Geld nicht auskommen, weil sie zusätzliche Angebote bewilligen und im Gegenzug andere wichtige Projekte fallenlassen. Das wäre nicht nur ein Verstoß gegen sämtliche Vereinbarungen, es wäre auch ungerecht gegenüber jenen, die ihr Budget mit großer Haushaltsdisziplin und unter erheblichen Anstrengungen einhalten.“

Die Offene Jugendarbeit wird in Bremen derzeit mit rund 7,8 Millionen Euro gefördert. Die Mittel werden nach einem festgelegten Schlüssel verteilt. In diesen Schlüssel fließt die Sozialstruktur des jeweiligen Stadtteils ein, die Zahl der dort lebenden Jugendlichen und die überregionale Ausstrahlung der örtlichen Jugendarbeit. Mit über einer Million Euro ist Gröpelingen der Stadtteil mit dem größten Etat. Es folgen Osterholz (gut 900.000 Euro), Huchting (fast 700.000 Euro) und Blumenthal (630.000 Euro). Am unteren Ende stehen Schwachhausen (148.000 Euro), Horn-Lehe (144.000 Euro), Oberneuland (95.000 Euro) und Borgfeld (91.000 Euro).