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Der Senator für Inneres

Sportdeputation berät über Einsparungen im Haushalt 2011

05.05.2010

Auf der heutigen Sitzung (05.05.2010) der staatlichen und städtischen Sportdeputation stand die Beratung über die Kürzungen des bereits im vergangenen Jahr von der Sportdeputation beschlossenen Haushalts 2011 im Mittelpunkt der Beratungen. Sportsenator Ulrich Mäurer erläuterte dabei die geplanten Änderungen im Sporthaushalt, die den Einsparbemühungen des Landes Bremen im Rahmen der Vereinbarungen der Föderalismuskommission II geschuldet sind. Hierzu muss Bremen sein Haushaltsdefizit ab 2011 jährlich um rund 100 Millionen Euro verringern, um im Jahr 2020 einen Haushalt ohne neue Schuldenaufnahme vorzulegen.

Für den Sporthaushalt bedeutet dieses konkret, dass im Haushalt des Jahres 2011 noch einmal gegenüber dem bereits beratenen Haushaltsentwurf 122.900 Euro eingespart werden müssen. Die größten Einsparungen betreffen dabei die Mittel für die Sanierungen von städtischen Sporthallen (32.000 Euro), den Zuschuss an die Bremer Bädergesellschaft für Investitionen (37.000 Euro) sowie die Zuschüsse zur Teilnahme von Sportlerinnen und Sportlern über 18 Jahren an überregionalen Meisterschaften (25.500 Euro). Weitere Kürzungen gab es bei den Zuschüssen an den Sportärztebund (7.500 Euro), im Personalbereich (8.000 Euro) sowie bei den Beiträgen für Kanal- und Straßenanlagen (6.000 Euro) und im Bereich der Verwaltung des Sportamtes (3.500 Euro). Bei den Zuschüssen an Sportvereine, die aus den bisherigen „Wettmitteln“ finanziert werden, konnten die Kürzungen bis auf eine Summe in Höhe 3.400 Euro vermieden werden, die aber angesichts des gesamten Volumens in diesem Bereich von bisher 640.700 Euro kaum ins Gewicht fallen.

„Es ist klar, dass sich auch der Sport den Sparbeschlüssen des Senats nicht verschließen kann. Auch wenn Kürzungen immer weh tun, haben wir mit Augenmaß darauf geachtet, dass die Einsparungen im Haushalt 2011 so wenig wie möglich die einzelnen Sportlerinnen und Sportler in den Vereinen betreffen“, so Senator Mäurer in seinem Bericht an die Sport-deputierten.

Senator Mäurer gab den Deputierten ferner einen Zwischenbericht über die Umsetzung des Konjunkturpakt II-Programms der Bundesregierung in Bremen und verwies darauf, dass die sogenannten K-II-Mittel im Bereich des Sports in Bremen mit dazu beigetragen haben, den jahrelangen Sanierungsstau in den bremischen Sportstätten zu einem großen Teil abzu-bauen.

Des Weiteren hat die Deputation der Änderung der Richtlinien für die Sportförderung in Bre-men zugestimmt. Diese war notwendig, um neben einer gendergerechten Sprache die zu-letzt vor 19 Jahren überarbeiteten Förderrichtlinie den aktuellen Bedingungen anzupassen.