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Der Senator für Justiz und Verfassung

Richterinnen und Richter aus dem europäischen Ausland besuchen Bremen

05.11.2018

Im Rahmen des europäischen Austauschprogrammes für Richterinnen und Richter (AIAKOS) sind vom 5. bis 9. November 2018 insgesamt sieben junge Richterinnen und Richter aus verschiedenen europäischen Ländern zu Besuch in Bremen. Gemeinsam mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Bremen und Niedersachsen werden sie in den kommenden Tagen Gerichtsverhandlungen der Verwaltungs-, der Straf- und der Zivilgerichtsbarkeit in Bremen und Hannover besuchen. Darüber hinaus erhalten sie Gelegenheit, an Fachvorträgen zum deutschen Recht teilzunehmen und weitere staatliche Institutionen, etwa den Niedersächsischen Landtag und die JVA in Celle, kennenzulernen.

Ziel des AIAKOS-Programmes ist es, durch den gegenseitigen Austausch von Erfahrungen über die Ausbildung, Rechtssysteme, Gerichtsorganisation und Prozessordnungen der beteiligten Länder ein gegenseitiges Verständnis für die europäischen Dimensionen der juristischen Arbeit zu erlangen und eine europäische Rechtskultur zu entwickeln.

Die Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts Ilsemarie Meyer (Bildmitte; 7.v.r.) mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Austauschprogramms, jpg, 73.7 KB
Die Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts Ilsemarie Meyer (Bildmitte; 7.v.r.) mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Austauschprogramms

Justizstaatsrat Jörg Schulz lobt das AIAKOS-Programm ausdrücklich und betont dessen Bedeutung für die Vertiefung der Zusammenarbeit in der europäischen Justiz. „Gerade in Zeiten, in denen einige politische und gesellschaftliche Akteure den europäischen Einigungsprozess und seine rechtsstaatliche Basis zunehmend in Frage stellen, sind Programme wie AIAKOS von großer Bedeutung, um das gegenseitige Verständnis für die unterschiedlichen Rechtssysteme der verschiedenen europäischen Staaten und ihren gemeinsamen Wertekanon zu fördern sowie die grenzübergreifende justizielle Zusammenarbeit zu verbessern,“ so Schulz. „Ich freue mich, dass die Bremer Justiz hier einen kleinen aber wichtigen Beitrag leistet.“

Auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Austauschprogramms zeigen sich angetan von der Möglichkeit, sich mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus anderen europäischen Staaten auszutauschen. „Durch die direkten Kontakte mit den Kolleginnen und Kollegen aus dem europäischen Ausland und den Meinungs- und Erfahrungsaustausch mit diesen, werden letztlich nicht nur die praktischen Kenntnisse von Angehörigen der europäischen Justiz über andere Justizsysteme sowie über europäisches Recht und Menschenrechte verbessert, sondern zugleich ein europäisches Netzwerk gebildet, auf das in Fragen der europäischen Rechtsanwendung zurückgegriffen werden kann“, so Teilnehmer Dr. Gunnar Isenberg vom Landgericht in Bremen.

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