Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung

Rückenwind für gemeinsame Regionalpolitik

24.11.2004

Senat stimmt Raumstrukturkonzept für die Region Bremen zu

Der Senat hat jetzt (Dienstag, 21.11.2004) dem „Interkommunalen Raumstrukturkonzept Region Bremen (INTRA)“ zugestimmt. In dem umfangreichen Papier, auf dass sich nach intensiver dreijähriger Zusammenarbeit 36 Gemeinden, Städte und Landkreise verständigt haben, bekennt sich die Region zu einem Leitbild konzentrierender Siedlungsentwicklung und zu einem Entwicklungskonzept, das die Grundlage bildet, die regionalen Qualitäten nachhaltig und dauerhaft zu stärken.

Der Senator für Bau, Umwelt und Verkehr, Jens Eckhoff bezeichnete das Konzept als „Meilenstein“ auf dem Weg zu einer starken Region Bremen. „Der Wettbewerb der Regionen ist im zusammenwachsenden Europa bereits in vollem Gange. Für Bremen und das Umland ist es unverzichtbar und höchste Zeit, künftig in der Infrastrukturpolitik an einem Strang zu ziehen. Dafür ist es erforderlich, zur Umsetzung des Konzeptes eine verbindlichere Zusammenarbeit in der Region zu verabreden.“ Eckhoff zeigte sich zuversichtlich, dass es angesichts des in den drei Jahren gewachsenen Vertrauens gelingen wird, bis zum Herbst 2005 weitere Verabredungen zur Schaffung verbindlicherer Strukturen zu erarbeiten.

Die Beteiligten verpflichten sich,

1. die inhaltlichen Aussagen des INTRA - Konzeptes (Leitbild und Raumstrukturkonzept) zur Siedlungs-, Freiraum- und Verkehrsentwicklung in der Region Bremen zum Orientierungsrahmen der eigenen Planungen zu machen;

2. weiterhin an den im INTRA - Prozess erfolgreich eingeführten gemeinsamen Arbeitsstrukturen von Kommunalverbund und RAG mitzuwirken und
   • über regional bedeutsame eigene Planungen frühzeitig zu informieren,
   • eine konsensorientierte Verständigung über diese Planungen herbeizuführen und
   • die weitere Konkretisierung von Schlüsselprojekten zur Umsetzung von INTRA zu begleiten;
   
   

3. Kommunalverbund und RAG zu bitten, konkretisierte Vorschläge für eine verbindlichere Zusammenarbeit in der Region Bremen zu erarbeiten, der bis zum Herbst 2005 den politischen Gremien der beteiligten Gebietskörperschaften zur Beratung vorgelegt werden soll.