20.04.2004
Straßenreinigung wird in Bremen auf neue Grundlage gestellt
Bremens Straßen sollen sauberer werden. Um die dafür erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, geht Bremen neue Wege. In dieser Woche startet das Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH (INFA) aus Ahlen, eine umfangreiche Erhebung von Strukturdaten für eine Verbesserung der Stadtbildpflege. Senator Eckhoff: „Bislang setzen die meisten Kommunen darauf, die Straßen turnusmäßig in bestimmten zeitlichen Abständen zu reinigen. Dabei spielt es für die Tourenplanung keine Rolle, ob die Straßen denn tatsächlich verschmutzt sind oder nicht. Ich möchte eine deutliche und nachhaltige Verbesserung der Sauberkeit in Bremen erreichen. Dafür muss das System umgestellt und der Grad der Verschmutzung zum Maßstab der Stadtreinigung gemacht werden. Dazu brauchen wir detaillierte Daten.“
In den Arbeitsbereichen Straßenreinigung und Grünflächenreinigung liegen Vereinbarungen unterschiedlichen Präzisierungsgrades auf Basis von Reinigungsfrequenzen vor. So ist z.B. in den Pflichtenheften, die im Rahmen des Straßenreinigungsvertrages mit der ENO GmbH für jede Straße angegeben, wie häufig diese zu reinigen ist. Es hat sich gezeigt, dass Reinigungsfrequenzen in vielen Fällen kein geeignetes Mittel darstellen, um die Sauberkeit von Flächen zu gewährleisten. Das System soll zukünftig daher vollständig umgestellt werden. Ziel ist, für jede Fläche eine Vorgabe der Stadt festzuschreiben, welcher Verschmutzungsgrad auf dieser maximal toleriert wird. Ist dieser erreicht, ist unverzüglich zu reinigen. Dabei soll es keine Rolle spielen, ob die letzte Reinigung vor einem Tag, einer Woche oder einem Monat stattgefunden hat. Die Ressourcen können so effektiver eingesetzt werden. Damit wird eine deutliche und nachhaltige Verbesserung der Sauberkeit Bremens angestrebt.
Basis dieser neuen Herangehensweise ist die Erhebung von Daten über die zu reinigenden Flächen. Diese soll INFA, ein von der Leitstelle Saubere Stadt beauftragtes Institut, auf der Basis bereits vorliegender Daten und Eigenerhebungen ermitteln. Erfasst werden Merkmale, wie Breite und Länge der Straße, Grünstreifen, Radwege, Baumnasen, Sinkkästen etc. Diese Daten bieten ein umfassenderes Bild für das Bremer Stadtgebiet und dienen auch als Basis für eine verbesserte Abgrenzung der Verantwortlichkeit für Flächen von verschiedenen Akteuren und ein verbessertes Controlling der Leistungserbringung.
Zusammengefasst lässt sich mit dem neuen System künftig folgendes erreichen:
Die Kosten für INFA belaufen sich auf 166.772 Euro.
Begonnen wird dieser Prozess jetzt in einem begrenzten Testgebiet im Bremer Westen. Hier soll eine Umstellung zeitnah zur Datenerhebung erfolgen, um notwendige Verbesserungen in das weitere Erhebungsverfahren einbringen zu können.
Die Datenerhebung und Umstellung der Reinigung wird insgesamt in etwa ein Jahr dauern. Die Umstellung der Reinigung gemäß der neuen Vorgaben wird dann schrittweise für die jeweils erhobenen Gebiete erfolgen. Die Leitstelle Saubere Stadt wird dann zukünftig lediglich prüfen, ob der vereinbarte Zustand eingehalten wird.
In anderen Städten, wie zum Beispiel Frankfurt a.M., wurden bereits die oben genannten Strukturdaten erhoben, in erster Linie, um die Logistik in der Straßenreinigung zu optimieren. Bremen will hier noch einen Schritt weiter gehen und die Sauberkeitsmaßstäbe zum Gegenstand des bestehenden Straßenreinigungsvertrages machen und auch für weitere Leistungsvereinbarungen nutzen und nimmt insoweit auch eine bundesweite Vorreiterrolle ein.
Ein weiterer Aspekt der geplanten Umstellung des Pflichtenheftes auf Reinigungsstandards der ENO ist, dass nicht länger Kehrmaschinen nahezu wirkungslos durch die Straßenmitte beparkter Straßen fahren. Im Rahmen der Strukturdatenerhebung wird auch der Beparkungsgrad der Straßen erhoben. Es wird in Abstimmung mit dem Amt für Straßen und Verkehr ermittelt, wo Halteverbote für eine ordnungsgemäße und vollständige Reinigung der Fahrbahn und der Sinkkästen erforderlich sind. Die zur Zeit in Form eines Pilotprojektes durchgeführten befristeten Halteverbote zur Verbesserung der Reinigung von Fahrbahn und Sinkkasten sollen dann in permanent beparkten Straßen regelmäßig durchgeführt werden.