22.05.2003
Bremen und Niedersachsen fördern Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen bei der Vorbereitung auf den Wettbewerb im ÖPNV
Im Rahmen des bundesweit einmaligen Projektes „Virtuelle Ausschreibung“ unterstützen die beiden Länder Bremen und Niedersachsen ÖPNV-Aufgabenträger (Landkreise, Städte und Zweckverbände) sowie Verkehrsunternehmen in Bremen und Niedersachsen beim Aufbau von Know How für den sich abzeichnenden europaweiten Wettbewerb im ÖPNV.
„Um im Sinne der Fahrgäste einen geordneten Übergang in den bevorstehenden Wettbewerb im ÖPNV sicherzustellen, ist die Vorbereitung aller Beteiligten unerlässlich“, so die Senatorin für Bau und Umwelt, Christine Wischer, bei der Vorstellung des Projektes. Zentrales Ziel sei, dass alle am Projekt beteiligten Kenntnisse über das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren erwerben, um „rechtzeitig für die Zukunft gerüstet zu sein.“ Der große Vorteil dieses Planspiels liege insbesondere darin, dass „Fehler im Ausschreibungsverfahren gemacht werden können, ohne dabei ein finanzielles Risiko einzugehen oder eine gerichtlich aufgehobene Ausschreibung befürchten zu müssen.“ Beide Länder sehen in diesem Projekt deshalb ein große Chance für alle Beteiligten, „fit für den Wettbewerb zu werden.“
Insgesamt werden in diesem bis Mitte 2004 dauernden Projekt vier verschiedene ÖPNV-Ausschreibungen simuliert. Dabei handelt es sich um ein großstädtisches Busnetz in der Region Hannover, das Stadtbusnetz in Hannoversch Münden, eine Regionalbuslinie zwischen Wilhelmshaven und Wiesmoor sowie um vier Schülerbeförderungslinien im Landkreis Diepholz.
Von den über 60 Verkehrsunternehmen, die sich um eine Teilnahme an diesem Projekt beworben haben, wurden insgesamt 24 Unternehmen bzw. Bietergemeinschaften im Rahmen eines geschichteten Losverfahrens ausgewählt. Auf Seiten der Aufgabenträger sind 8 Auf-gabenträgerorganisationen als „virtuelle Vergabestellen“ beteiligt, so z.B. der Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN), die Region Hannover, die Verkehrsgesell-schaft Nord-Ost Niedersachsen (VNO), die Verkehrsregion Nahverkehr Ems-Jade (VEJ) oder der Zweckverband Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen für den Raum um Göttingen. Begleitet wird dieses Projekt von einem Konsortium von Vergabe- und Rechtsexperten aus Berlin, Hamburg und Bremen.
Bremen und Niedersachsen fördern die Projektkosten mit 75 %. Dies entspricht einem Betrag von rd. 494.000 €. Die restlichen Projektkosten tragen die beteiligten 8 Aufgabenträgerorganisationen. Darüber hinaus fördern die beiden Länder auch Beratungskosten der beteiligten Verkehrsunternehmen mit insgesamt rd. 75.000 €.
Nachdem jetzt ein erster gemeinsamer Auftaktworkshop aller Projektbeteiligten stattgefunden hat, sind nun die Aufgabenträgerorganisationen bis Ende August gefordert, die Ausschreibungsunterlagen für die vier Bezugsfälle zu erarbeiten. Im Anschluss haben die Verkehrsunternehmen bis Ende Februar 2004 Zeit, ihre Angebote zu erstellen. Bis Ende Mai werden die eingereichten Angebote ausgewertet und ein virtueller Zuschlag erteilt. Damit nicht nur die direkt beteiligten Aufgabenträgerorganisationen und Unternehmen von den ge-sammelten Erfahrungen profitieren, ist beabsichtigt, die Projektergebnisse auch Dritten im Rahmen von Veröffentlichungen zugänglich zu machen.