24.10.2001
Die Bremische Bürgerschaft hat heute über die Umwandlung des Wirtschaftsbetriebes Kataster und Vermessung Bremen in einen Eigenbetrieb debattiert. Kataster und Vermessung Bremen (KVBremen) ist der einzige verbliebene Wirtschaftsbetrieb im Lande Bremen. Aus Gründen der Systematik und wegen haushaltstechnischer Effekte soll er nunmehr in einen selbständig wirtschaftenden Eigenbetrieb des Landes Bremen überführt werden. Mit dem vorliegenden Umwandlungsgesetz soll insofern eine Einheitlichkeit für alle Bremer Betriebe hergestellt werden.
Die Überführung des Wirtschaftsbetriebes der Stadtgemeinde in einen Eigenbetrieb des Landes ist geboten, weil es sich bei den im Vermessungs- und Katastergesetz beschriebenen Aufgaben um Landesaufgaben handelt und die Zusammenarbeit mit Institutionen, die gleiche oder vergleichbare Aufgaben auf Landesebene wahrnehmen (Vermessungs- und Katasterverwaltung Niedersachsen, Grundbuchämter in Bremen) erleichtert wird.
Der neue Betrieb soll den Namen GeoInformation führen, da der Name "Kataster und Vermessung" schon lange nicht mehr das gesamt Aufgabenspektrum des Betriebes abdeckt. Denn schon heute geht es um weit mehr als um Vermessen und Verwalten von Nachweisen zu Flurstücken und Gebäuden. Genannt seien nur die Bewertung von Immobilien, die Baulandumlegung oder auch die Herausgabe von Karten, zunehmend auch in digitaler Form. -
Die Aufgabenschwerpunkte einer modernen Vermessungs- und Katasterverwaltung liegen heute in der Erfassung von Informationen zur Beschaffenheit der Erdoberfläche (Geoinformation) und deren Bereitstellung in Form von analogen oder digitalen Daten (Geobasisdaten) für den Bürger, die Wirtschaft, die Politik und die Verwaltung.
Das Erfordernis, für die FHB eine Geodateninfrastruktur einzurichten und mit den bundesweiten Entwicklungen zu vernetzen, hat auch der Senat erkannt. In Ergänzung zum operativen Geschäft beim künftigen Eigenbetrieb "Geoinformation" richtet er im Ressort Bau und Umwelt ein Zentrales Geodatenmanagement für die FHB ein, dem künftig sowohl die ressort- als auch die landesübergreifende Koordinierung obliegt.
Selbstverständlich wird der Eigenbetrieb GeoInformation weiterhin die hoheitlichen Aufgaben wie Landesvermessung, Teilungs- und Gebäudevermessung, Führung des Liegenschaftskataster, Immobilienbewertung und Baulandumlegung erledigen. Darüber hinaus soll der Betrieb im Rahmen seiner Zuständigkeit Grundlagen (Geobasisdaten) für alle raumbezogenen Planungen und Maßnahmen der bremischen Verwaltung schaffen.
Die vordringlichste Aufgabe des Betriebes wird künftig darin bestehen, entsprechend den Erfordernissen der Wirtschaft, der Bürger und der öffentlichen Verwaltung aktuelle und flächendeckende Geobasisdaten vorzuhalten und nutzbar zu machen.
Die Senatorin für Bau und Umwelt, Christine Wischer, wies darauf hin, dass die Gewinnung, Verarbeitung, Verbreitung und Nutzung von Geoinformationen ein wesentliches Element einer modernen Informationsgesellschaft sind. Wischer: „Aus den Anwendungsmöglichkeiten der Geoinformation für Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft ergeben sich wichtige Märkte mit weit überdurchschnittlichen Wachstumsraten und neuen qualifizierten Entwicklungspotenzialen. Geoinformationen sind zudem eine unverzichtbare Arbeitshilfe zum Schutz der natürlichen Umwelt und eines nachhaltigen Flächenmanagements.“