07.06.2006
Große EU-Konferenz findet 2007 in Bremen statt / Böhrnsen: „EU würdigt maritime Bedeutung Bremens und Bremerhavens“
Der Präsident des Senats, Bürgermeister Böhrnsen, hat die mit dem heute (7. Juni 2006) vorgelegten Grünbuch verbundene Initiative der EU-Kommission begrüßt, wesentliche Politikfelder mit maritimen Bezügen künftig stärker und systematisch miteinander zu verknüpfen.
„Bremen und Bremerhaven sind standortbedingt in besonderer Weise mit der Ressource Meer verbunden. Eine EU-Meerespolitik aus einem Guss wird daher künftig auch wichtige Rahmenbedingungen für die weitere Entwicklung der traditionell starken Sektoren Hafen und Logistik verbessern“, sagte Böhrnsen. „Zusätzlich können sich neue Entwicklungsmöglichkeiten für unsere maritimen Wissenschafts- und Technologieeinrichtungen eröffnen. Der Bremer Senat hat sich deshalb für eine stärkere Berücksichtigung der Meerespolitik bei der EU eingesetzt und die EU-Kommission beim Entstehungsprozess des Grünbuchs aktiv unterstützt.“
Böhrnsen reagierte damit auf das von der EU-Kommission heute vorgelegte und mit Spannung erwartete Grünbuch zur EU-Meerespolitik. Die Kommission eröffnet damit einen europaweiten Konsultationsprozess, an dessen Ende Antworten auf die Frage gegeben werden sollen, welche Konsequenzen sich aus einer EU-Meerespolitik für Wirtschaftswachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung, Umweltschutz und Sicherheit in den EU-Staaten ergeben können.
Viele Politikfelder, wie zum Beispiel Verkehr, Technologie, und Umweltschutz stehen naturgemäß in engem Zusammenhang mit maritimen Fragen, ohne dass die Wechselwirkungen bislang systematisch erfasst und in politisches Handeln umgesetzt worden wären. Die EU-Kommission schlägt in ihrem Grünbuch vor, diese Trennung durch bessere Abstimmung und Koordinierung auf EU-Ebene zu überwinden.
Ausdruck der Anerkennung des maritimen Standortpotenzials Bremens und Bremerhavens ist die jüngste Entscheidung von EU-Kommission und Bundesregierung, die große EU-Abschlusskonferenz zum Grünbuch mit zahlreichen Spitzenrepräsentanten aus Politik und Wirtschaft aus ganz Europa im Mai 2007 in Bremen durchzuführen.
So wurden in mehreren Gesprächen zwischen Vertretern des Senats und der EU-Kommission, u. a. mit dem für Meerespolitik zuständigen EU-Kommissar Borg, die exzellenten maritimen Potenziale Bremens und Bremerhavens hervorgehoben und eine konstruktive Begleitung der Entwicklung einer EU–Meerespolitik zugesichert.
Auf folgender Webseite lassen sich das Grünbuch und wichtige Hintergrunddokumente herunterladen: http://ec.europa.eu/maritimeaffairs